Wirksamkeit von EU-Nachhaltigkeitsstrategien gewährleisten
Die EU hat sich ehrgeizige politische Ziele in Sachen nachhaltiger Entwicklung gesteckt. Um Ziele dieser Art zu erreichen und nachhaltig zu verfolgen, finanzierte die EU das Projekt APRAISE (Assessment of policy impacts on sustainability in Europe), das zehn Umweltforschungsagenturen einbezieht. Das Projekt stellte eine Analyse zu Verfügung, welche die Formulierung wirksamerer, effizienterer und effektiverer politischer EU-Nachhaltigkeitsstrategien (3E) gestatten wird. Eine der Haupterrungenschaften des Projekts war die Schaffung des 3E-Verfahrens zur Bewertung von Politikergebnissen. Das Projekt soll politische Entscheidungsträger dabei unterstützen, durch fundiertere Annahmen zum Kontext, zur Implementierung und zum Verhalten von Beteiligten die erwarteten Auswirkungen einer politischen Maßnahme systematischer beurteilen zu können. Es erfasst eine Vielzahl von Einflussfaktoren, die Politik und deren Umsetzung beeinflussen, es wird das Wissen um und die daraus folgende Wirksamkeit umweltpolitischer Instrumente verbessern. Die APRAISE 3E-Methode wurde in Kombination mit quantifizierten Modellen in sechs Fallstudien innerhalb von sieben EU-Mitgliedstaaten untersucht. In Fallstudien betrachtete man die Wechselwirkungen verschiedener politischer Strategien. Dies betraf unter anderem politische Maßnahmen im Zusammenhang mit der Erzeugung von Windenergie und Wasserenergie sowie deren Auswirkungen auf Ökosysteme sowie die erneuerbare Energieerzeugung und deren Konflikt mit sonstigen umweltpolitischen Maßnahmen. Zu den weiteren Themenbereichen zählten Wechselwirkungen bei nachhaltigen Gebäuden, politische Maßnahmen und Synergien bei der Abfallwirtschaft sowie Kompromisse zwischen der Produktion aus erneuerbaren Energiequellen gewonnenen Stroms und politischer Instrumente zur Förderung elektrische Energie. APRAISE wies mit Nachdruck auf die Notwendigkeit hin, sich nicht nur auf die Zielerreichung zu konzentrieren, da auf diese Weise zugrunde liegende Nichtnachhaltigkeit oder Ineffizienzen von Politik verschleiert werden können, wie einige der Fallstudien zeigten. Anstelle dessen muss Umweltpolitik den Prozessen der Politikgestaltung, Umsetzung und Auswertung große Aufmerksamkeit widmen, wenn sie mittel- und langfristigen Nachhaltigkeitsziele der EU unterstützen sollen. Das Projekt nutzte eine Vielzahl von Methoden zur sicheren Verbreitung seiner Resultate und zur weiteren Umsetzung seiner Verfahren und Werkzeuge. Diese beinhalteten die Erstellung von Prospekten, Broschüren, Videos, Newslettern und die Veröffentlichung von mehreren Artikeln in Zeitungen und Magazinen mit hoher Sichtbarkeit. Die Mitglieder haben außerdem an externen Konferenzen und Workshops teilgenommen, wo die Fallstudien und die 3E-Methode analysiert und diskutiert wurden. Das durch das Projekt zur effektiven Politikumsetzung bereitgestellte wertvolle Feedback wird die EU hoffentlich stärker und nachhaltiger machen. So wird eine EU entstehen, die in der Lage ist, eine Führungsposition im Umweltbereich einzunehmen und nicht nur wirksame politische Prozesse zu planen, sondern durch diese auch kontinuierlich Ziele zu erreichen.
Schlüsselbegriffe
Nachhaltigkeitsstrategien, Nachhaltigkeitspolitik, Umsetzung der Politik, Politikanalyse, nachhaltige Entwicklung
