Kommission strebt nach stärkerer Berücksichtigung von Normen bei gemeinschaftlichen Forschungsprojekten
Die Europäische Kommission hat ein Arbeitsdokument über "Forschung und Normung" veröffentlicht, das sich mit Überlegungen über die verstärkte Einbeziehung der pränormativen Dimension in gemeinschaftliche Forschungsprogramme befaßt, um nachhaltige Entwicklung, Wettbewerbsfähigkeit und Interoperabilität von Produkten aus diesen Forschungsprogrammen zu fördern. Die Kommission betont die Bedeutung von Normen als Maßstab für Qualität, d.h. als wesentlicher Faktor für die Förderung der Wettbewerbsfähigkeit und Interoperabilität von Produkten und Dienstleistungen. Normen sind die Brücken zwischen der eigentlichen Technik und dem rechtspolitischen und wirtschaftlichen Rahmen. Während pränormative Forschung die Entwicklung neuer Normen fördert, schaffen diese Normen Bedingungen für die bessere Verbreitung der Forschungsergebnisse. Normen bringen sowohl wirtschaftliche als auch gesellschaftliche Vorteile und schaffen eine Plattform für gute Arbeitspraktiken, den Verbraucherschutz und die Gesundheit, Sicherheit und Umwelt der Bürger. Sie bringen auch wirtschaftliche Größenvorteile für Hersteller und erleichtern die Interoperabilität von Produkten und Dienstleistungen. Gemeinsame Normen erleichtern den internationalen Handel und erweitern damit den Markt für europäische Unternehmen. In Europa werden Normen hauptsächlich von drei Organisationen erarbeitet - CEN, CENELEC und ETSI - die sich mit der Industrie im allgemeinen, der Elektrotechnik und Telekommunikation befassen. Neue Normen werden entweder auf Anforderung der Industrie oder der Europäischen Kommission erarbeitet, oder sie zielen auf die Festlegung einer einheitlichen Qualität ab. Normen, die die Entwicklung neuer Technologien betreffen, können der Förderung europäischer Belange weltweit dienen. So genießt beispielsweise das in Europa entwickelte GSM-Mobiltelefon eine Vorrangstellung weltweit. Während Europa auf die wirtschaftlichen Vorteile des GSM-Systems verweisen kann, ist es nicht möglich, die wirtschaftlichen Vorteile von Normen quantitativ zu bestimmen. Das Dokument umreißt die pränormative Forschung aufgrund der spezifischen Programme des Vierten FTE-Rahmenprogramms, und speziell das Programm für Normung, Meßtechnik und Prüfung (SMT). Im Rahmen des SMT-Programms hat die Kommission in Zusammenarbeit mit den drei europäischen Normenausschüssen spezifische Aufforderungen zur Unterbreitung von Vorschlägen für Forschungsprojekte über spezifische Normen bekanntgemacht, für die nach Angabe der Normungsausschüsse ein prioritärer Bedarf besteht. Die Kommission schlägt Maßnahmen für verbesserte Koordinierung zwischen den spezifischen Programmen und denen der gemeinsamen Forschungsstelle (GFS) auf dem Gebiet der Normung vor, damit die Dimension der Normung unter Einbeziehung von Umweltfaktoren bei allen potentiellen Projektvorschlägen für alle Forschungsprogramme Beachtung findet. Hinsichtlich der Schutzrechte bestätigt die Kommission die Notwendigkeit von Schutzrechten für geistiges Eigentum, wenn die Ergebnisse von Forschungsarbeiten von Normenausschüssen verwertet werden. Sie fordert daher die Mitgliedstaaten zur Förderung freiwilliger Normen auf, die den Innovationsprozeß begünstigen. Zur optimalen Nutzung der Ergebnisse gemeinschaftlicher Forschung regt die Kommission die Einbeziehung von Normungsfragen im Frühstadium von Projekten an; es soll auch gewährleistet werden, daß die Ergebnisse von Projekten in die Tätigkeit der Normenausschüsse einfließen. Pränormative Forschungsprojekte müssen u.U. auch nichteuropäischen Partnern zugänglich gemacht werden, um die Akzeptanz von Normen weltweit zu gewährleisten. Die Kommission hat die nachfolgenden Prioritäten identifiziert: - Schaffung eines Mechanismus zur Verbesserung der Koordinierung und der Kommunikation bei den spezifischen Programmen, den Programmen der GFS und von anderen Organisationen, die sich mit Normung befassen; - Schaffung von entsprechenden Möglichkeiten bei den spezifischen Programmen des Fünften Rahmenprogramms und, erforderlichenfalls, bei Schlüsselaktionen zur Verfolgung pränormativer Forschung; - Ermutigung der Mitgliedstaaten zur Intensivierung ihrer Informationsaktivität unter Betonung der Bedeutung von Normen als Mittel zur Optimierung und Verbreitung von Forschungsergebnissen.