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Human Rights in the Post-Uprisings Middle East: Emerging Discourses and Practices in Egypt and Tunisia

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Was tut sich nach dem Arabischen Frühling bei den Menschenrechten?

Die Proteste des „Arabischen Frühlings“, die 2011 begonnen hatten, waren für die Stärkung der Menschenrechte in der Region ein vielversprechender Anfang. Doch jeglicher Fortschritt hängt von der Stärke des institutionellen Rahmens und vom politischen Willen ab.

Gesellschaft

HURIME, ein Projekt, das im Rahmen von Horizont 2020 gefördert wurde, hat nun Muster im Menschenrechtsdiskurs und in der Umsetzung von Menschenrechten in Folge der Proteste des Arabischen Frühlings 2011 untersucht. Diese Forschung sollte die komplexen Beziehungen zwischen politischen Akteuren, Bürgerinnen und Bürgern, öffentlichen Einrichtungen und den Menschenrechten in der ganzen Region Mittlerer Osten und Nordafrika (MENA) herausarbeiten. Im Projekt ging es im Wesentlichen um drei Fallstudien: Ägypten, Tunesien und Marokko. Schwere Menschenrechtsverletzungen waren nicht nur einer der Hauptauslöser der Proteste in Ägypten und Tunesien, sondern spielten auch eine wichtige Rolle in der Übergangsphase dieser Länder. Unterstützt wurde die Forschungsarbeit im Rahmen der Marie-Skłodowska-Curie-Maßnahmen.

Regionaler Kontext

Um die Untersuchung in einen größeren Kontext einzuordnen, wurde für jedes Land zunächst der historische, kulturelle und politische Rahmen bestimmt. Nachdem die Hintergründe geklärt waren, analysierte die HURIME-Forschergruppe jedes Land und jede Revolution ausführlich. Basis waren verschiedene Quellen, beispielsweise Rechtstexte, Berichte von Organisationen, Parteiprogramme, Bücher, Zeitungen und Zeitschriften, Reden und Medienberichterstattung. Die HURIME-Gruppe kombinierte qualitative mit empirischen Daten, sodass Muster erkennbar wurden, mit denen sich die Ereignisse in diesen Ländern vor und nach den Protesten rekonstruieren ließen. „Unsere empirischen Daten stammten von Forschungsexkursionen in die gewählten Länder und aus halboffenen Interviews mit politischen Akteuren und Menschenrechtlern mit unterschiedlichem politischem Hintergrund und aus verschiedenen Parteien“, so Melek Saral von der SOAS University of London und Hauptforscher des Projekts HURIME. Die Forscherinnen und Forscher von HURIME führten in der Region qualitative Fallstudien durch, mussten aber aufgrund der Sensibilität der Thematik einige Informationen aus der Ferne einholen. „In Ägypten sind wir bei der Feldforschung wegen Sicherheitsbedenken und des sensiblen Themas auf Probleme gestoßen. Die Interviews haben wir mit politischen Akteuren geführt, die im Ausland, zum Beispiel in der Türkei oder dem Vereinigten Königreich, den USA oder Kanada leben“, so Saral.

Stabile Institutionen

Nach den Protesten in Tunesien und Ägypten 2011 und nach dem Sturz der herrschenden autoritären Regimes keimten Hoffnungen auf Verbesserungen bei den Menschenrechten. „Doch in beiden Ländern wurden direkt nach den Protesten konterrevolutionäre Kräfte, wie das Militär, Sicherheitskräfte und politische Akteure der früheren Regimes aktiv und arbeiteten gegen die Forderungen der Revolution“, ergänzt Saral. Das Projekt hat gezeigt, dass politische Akteure nach den Protesten insgesamt häufiger und intensiver über Menschenrechte sprachen, dies aber nicht immer einen tatsächlichen Wandel im weiteren Umgang mit den Menschenrechten bedeutete. Wenn ein Land seine Menschenrechtspraxis signifikant verändern soll, müssen institutionelle Rahmen geschaffen werden, die eine anhaltende und spürbare Verbesserung ermöglichen. „Ohne eine lebendige Zivilgesellschaft und ohne etablierte relevante institutionelle Rahmen können die Menschenrechte in der Region nicht vorankommen“, so Saral.

Die Botschaft wird verbreitet

HURIME hat die Menschenrechtsliteratur um neue Erkenntnisse bereichert, und zwar in einem Bereich, in dem es bisher kaum ausführliche Analysen der Entwicklung von Menschenrechten in den Transformationsländern der MENA-Region gegeben hatte. Die Forschungsergebnisse haben auch ein größeres Publikum abseits der Wissenschaft erreicht. Saral ergänzt, dass das Projekt weiter durch akademische und nichtakademische Verbreitungsmaßnahmen zur Entwicklung der Menschenrechte in der MENA-Region beitragen wird. Eine Studie zum Projekt hat Saral im „Muslim World Journal of Human Rights“ veröffentlicht. Das Team von HURIME hofft nun, dass seine Arbeit die Sensibilität für Menschenrechte in diesen Ländern erweitern und verstärken wird, während diese ihren historisch bedeutsamen Wandel durchmachen.

Schlüsselbegriffe

HURIME, Menschenrechte, Diskurs, Arabischer Frühling, Mittlerer Osten, Institutionen, Umgang, Ägypten, Tunesien, Marokko

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