Designierter Kommissar für Forschung, Wissenschaft und Innovation wartet auf Anhörung im Europäischen Parlament

Carlos Moedas aus Portugal wurde als der neue designierte EU-Kommissar für Forschung, Wissenschaft und Innovation ernannt.

In der vergangene Woche schlug Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker sein neues Kollegium vor und präsentierte die Neuausrichtung der Europäischen Kommission. Neben der Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik zählen 27 Kommissarinnen und Kommissare, einschließlich Carlos Moedas aus Portugal, zum neuen Team. Bevor das komplette Kollegium seine neuen Posten in Brüssel antreten kann, ist im Oktober die Zustimmung durch das Europäische Parlament erforderlich.

Im vom gewählten Kommissionspräsidenten Juncker veröffentlichten und an Moedas adressierten ‘Mission Letter’ betonte Juncker, dass der neue Kommissar darauf abzielen solle, die Forschungsinfrastruktur zu verbessern und Forschungsergebnisse besser zu nutzen. In dem Schreiben rief Präsident Juncker den neuen Kommissar dazu auf, ‘innovative Finanzinstrumente zu mobilisieren, die im Rahmen des Programms Horizont 2020 verfügbar sind, um Investitionen in Bildung, Forschung und Innovationsinfrastrukturen zu erleichtern.’ Juncker beauftragte Moedas außerdem damit, sich ‘unter größerer Beteiligung des Privatsektors und mit speziellem Augenmerk auf KMUs, mehr auf angewandte Forschung, insbesondere auf das Programm Horizont 2020, zu fokussieren.’

In den kommenden fünf Jahren soll Kommissar Moedas außerdem dazu beitragen, ‘Synergieeffekte zwischen Projekten, die im Rahmen des Programms Horizont 2020 finanziert werden, zu maximieren’ und dabei helfen, die Prioritäten der Kommission für den digitalen Binnenmarkt und für die europäische Energieunion durch Projekte für Energieeffizienz sowie für emmissionsarme und digitale Technologien zu verwirklichen.

Obwohl die jüngsten beruflichen Erfahrungen des designierten Kommissars nicht im Bereich der Forschung liegen, verfügt Moedas über einen Abschluss in Ingenieurwesen und er arbeitete kurzzeitig als Bauingenieur. Seitdem war Moedas in verschiedenen gehobenen Finanzinstitutionen beschäftigt und bis vor Kurzem hatte er das Amt des Staatssekretärs des portugiesischen Ministerpräsidenten inne. Medienberichten zufolge ist der ‘Glanzpunkt’ in Moedas Lebenslauf sein Beitrag, Portugal beim Verlassen des 78 Milliarden EUR schweren Rettungsprogramms im Mai 2014 geholfen zu haben.

Der gewählte Kommissionspräsident Juncker deutete nur wenige tiefgreifende Veränderungen im Ressort für Forschung, Wissenschaft und Innovation an. Die Verantwortungsbereiche des neuen Kommissars umfassen: die Generaldirektion Forschung und Innovation (FTE) sowie relevante Aufgaben in der Exekutivagentur des Europäischen Forschungsrats (ERCEA), in der Exekutivagentur für kleine und mittlere Unternehmen (EASME), in der Exekutivagentur für Innovation und Netze (INEA) und in der Exekutivagentur für die Forschung (REA).

Die Ressorts anderer Kommissare wurden hingegen signifikant erweitert und verändert. Kommissionspräsident Juncker hat ein neues Ressort unter Kommissar Frans Timmermanns geschaffen, das sich einer Agenda für bessere Rechtsetzung widmet. Zudem wurden die neuen Ressorts Binnenmarkt, Industrie, Unternehmertum und KMU Elžbieta Bieńkowska sowie Wirtschafts- und Finanzangelegenheiten und Steuern und Zollunion Pierre Moscovici unterstellt. Es wird außerdem einen neuen Kommissar für Migration und Inneres geben — Dimitris Avramopoulos.

Ferner wurden mehrere bestehende Ressorts umgestaltet und optimiert: Die Ressorts für Umwelt sowie für maritime Angelegenheiten und Fischerei wurden unter Karmenu Vella vereinigt. Dasselbe gilt für die Ressorts für Klimaschutz und Energie, die unter Miguel Arias Cañete vereinigt wurden.

Eine weitere große Veränderung für die neue Kommission besteht darin, dass jetzt sechs Vizepräsidenten jeweils ein Projektteam leiten. Nach Angaben der Kommission: ‘werden [die Vizepräsidenten] die Aufgaben mehrerer Kommissare so steuern und koordinieren, dass diese im Rahmen neu entstehender Projekte den Anforderungen entsprechend geändert werden können.’

Der nächste Schritt für Moedas und die anderen designierten Kommissare besteht darin, dass das Europäische Parlament nach deren einzelnen Anhörungen seine Zustimmung zum gesamten neuen Kollegium der Kommissionsmitglieder gibt. Sobald das Europäische Parlament seine Zustimmung gegeben hat, ernennt der Europäische Rat formell die Europäische Kommission und die fünfjährige Amtszeit des Kollegiums kann beginnen.

Weitere Informationen sind abrufbar unter:http://ec.europa.eu/about/juncker-commission/docs/moedas_en.pdf

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Belgien