Finnischer Ratsvorsitz trifft Vorbereitungen für das Sechste Rahmenprogramm
Herr Erkki Tuomioja, der finnische Minister für Handel und Industrie und amtierender Präsident des Forschungsrates, äußerte sich am 20. September in Brüssel vor dem kürzlich gebildeten Parlamentarischen Ausschuß für Industrie, Außenhandel, Forschung und Energie über die Absicht seines Teams, "mit allen Parteien, die am Sechsten FTE-Rahmenprogramm (von 2002 bis 2006) teilnehmen wollen", Gespräche zu führen. Er gratulierte den Vorgängern des Ausschusses zu ihrer bedeutenden Rolle bei der erfolgreichen Durchführung des Fünften Rahmenprogramms und sagte, daß die große Anzahl von qualitativ hochwertigen Finanzierungsanträgen ein Zeichen für den erfolgreichen Start des Programms und den Erfolg des Ausschusses bei der Festlegung der Forschungsgebiete für das Fünfte Rahmenprogramm sei. Er freue sich auch, daß neun der zehn Beitrittsländer nun die gesetzlichen Bedingungen für die Teilnahme am RP5 erfüllten und daß das zehnte Land, Litauen, voraussichtlich innerhalb der nächsten Wochen die noch ausstehenden Formalitäten für seine Teilnahme erledigt haben werde. Herr Tuomioja beabsichtigt nun vor allem, die Vorbereitungszeit für das Sechste Rahmenprogramm zu verkürzen, da er glaubt, daß "uns die Mittel zur Verfügung stehen, um den Entscheidungsprozeß gegenüber dem frustrierend langsamen Verfahren beim Fünften Rahmenprogramm zu beschleunigen", auch wenn manche diesen Schritt für verfrüht halten mögen. Zwar sei es noch zu früh, um über die Inhalte des Programms zu reden, sagte er, man sollte aber mit den Gesprächen noch während des finnischen Ratsvorsitzes beginnen, da die Entscheidungen hinsichtlich des Sechsten Rahmenprogramms spätestens im ersten Halbjahr des Jahres 2002 getroffen werden müßten. Für den gegenwärtigen Zeitpunkt skizzierte Herr Tuomioja die Richtung, in der sein Ratsvorsitz die Diskussion zur Forschung in seiner verbleibenden Amtszeit lenken will. Der finnische Ratsvorsitz beabsichtigt beispielsweise, die Weltraumforschung zu fördern, und wünscht eine verstärkte Zusammenarbeit mit der Europäischen Raumfahrtbehörde. Das Forschungsgebiet jedoch, dem unter diesem Ratsvorsitz mit Abstand die meiste Aufmerksamkeit gewidmet wird, ist die Informationsgesellschaft - ein Gebiet, das wahrscheinlich auch von der Vereinigung von Forschung und Industrie im neuen Ausschuß des Europäischen Parlaments profitieren dürfte. "Die Informationsgesellschaft ist sowohl eine Chance als auch eine Herausforderung", so Herr Tuomioja. "Die Entwicklung von Informations- und Kommunikationstechnologien wird ein wichtiger Wettbewerbsfaktor in der Wirtschaft von heute werden." Er sei jedoch besorgt, daß die Industrie und insbesondere kleine und mittlere Unternehmen bei der Einführung von Informations- und Kommunikationstechnologien zu zögerlich seien. Der finnische Ratsvorsitz freue sich daher auf die noch ausstehende Mitteilung der Kommission zu diesem Thema und die anschließenden Diskussionen. Diskussionen zur Energiepolitik nahmen jedoch auch einen großen Teil der Zeit bei dieser Versammlung in Anspruch. Herr Tuomioja möchte, daß bis Ende des Jahres konkrete Maßnahmen für einen gemeinsamen Strommarkt ergriffen werden (in Form eines Vorschlags für eine Richtlinie) und daß ein Vorschlag für einen gemeinschaftlichen Energie-Aktionsplan vorgelegt wird. Finnland wird außerdem darauf drängen, daß bis Ende dieses Jahres die Gesetzgebungsverfahren für die Fortsetzung der Programme SAVE und Altener, die den größten Teil des Energie-Rahmenprogramms ausmachen, abgeschlossen sind. Ein weiteres Ziel Herrn Tuomiojas betrifft die Bedeutung der Verantwortung für die Umwelt in der Industrie, wie sie im Vertrag von Amsterdam und auf dem Wiener Gipfel 1998 festgeschrieben wurde. "Unser Ziel ist es, auf dieser Grundlage ein Dokument zu erarbeiten, welches das Verhältnis zwischen Umwelt, Industrie und nachhaltiger Entwicklung abbildet", sagte er. Im allgemeinen begrüßte der Ausschuß die ehrgeizigen Zielsetzungen des finnischen Ministers und wünschte ihm viel Glück bei ihrer Verwirklichung: durch die kürzlichen Umwälzungen in den Organen der Europäischen Union bleibt Finnland praktisch anstatt der üblichen sechs nur dreieinhalb "Arbeitsmonate" im Amt.