Zur Bekämpfung von Rassismus im Internet ist Zusammenarbeit erforderlich
"Juristische Maßnahmen zur Bekämpfung der Internetkriminalität müssen auf internationaler Ebene erfolgen, da der Einflußbereich des Internets über die Landesgrenzen hinausgeht", so der EU-Kommissar für Justiz und Inneres, António Vitorino. Der EU-Kommissar sagte vor Delegierten auf der Konferenz "Das Internet und das sich wandelnde Gesicht des Hasses", daß die globale Bedrohung durch Computerkriminalität von zahlreichen internationalen Stellen erkannt wurde, wie im Vorfeld der Euro 2000 erlebt, als angeblich Websites und E-mail von Hooligans zur Mobilisierung von Kräften und zur Anstiftung zu Gewalttaten genutzt wurden. "Der Kampf gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit, diesen tiefgreifenden Formen der Ablehnung von Vielfalt, ist ein wichtiges Anliegen der internationalen Gemeinschaft und eine Herausforderung für unsere Gesellschaft", sagte Vitorino. Da das Internet nicht vor Landesgrenzen halt macht, ist dies ein Bereich, in dem die Mitgliedstaaten zusammenarbeiten müssen. "Die Ergreifung juristischer Maßnahmen gegen schädliche oder gesetzeswidrige Aktivitäten liegt zunächst eindeutig in der Verantwortung eines jeden Staates", so Vitorino. "Doch aufgrund des Wesens des Internets sind dem, was jedes Land im Alleingang ausrichten kann, sehr enge Grenzen gesetzt." "Das Internet ist in jeder Hinsicht ein internationales Phänomen, und jede effiziente Reaktion hängt von der Ebene der internationalen Zusammenarbeit ab." Es seien bereits Maßnahmen auf internationaler Ebene auf den Weg gebracht worden, so der EU-Kommissar. 1997 haben die G8-Länder einen 10-Punkte-Plan zur Bekämpfung der Kriminalität im High-Tech-Bereich verabschiedet, an dem sich die Europäische Kommission beteiligt. Rat und Parlament haben 1999 einen Aktionsplan für mehr Sicherheit bei der Nutzung des Internets verabschiedet, der auf der Bekämpfung gesetzeswidriger oder schädlicher Inhalte in globalen Netzen basiert. Dieser bietet für die verschiedenen EU-Initiativen einen finanziellen Rahmen hinsichtlich ihres Umgangs mit unerwünschten Inhalten im Internet. Es liegt bereits ein Finanzierungsplan bis 2002 vor, der von der Europäischen Kommission verwaltet wird. Vitorino versprach, daß die Kommission in diesem Jahr Vorschläge für eine umfassende Strategie zur Bekämpfung von Kinderpornografie, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit im Internet durch Grundsätze gegenseitiger Anerkennung, die Ausbildung von Personal für die Durchführung von Gesetzen, den Aufbau von Links mit Anbietern von Internetdiensten und Telekommunikationsbetreibern und den Einsatz von Kriminaltechnik zur Durchsuchung von Computern und der Analyse von Daten vorlegt. "Eine enge Zusammenarbeit zwischen Behörden der Exekutive, Anbietern von Internetdiensten, Telekommunikationsbetreibern und Datenschutzbehörden ist ein unverzichtbarer Bestandteil zur wirksamen Bekämpfung der Computerkriminalität", sagte er. "Es gibt hervorragende Beispiele für die Zusammenarbeit auf nationaler Ebene, doch es gibt sicherlich noch Raum für eine verbesserte Zusammenarbeit auf europäischer Ebene, um ausgewogene Lösungen für eine umfassende Strategie und für technische Fragen in diesem Bereich zu finden."