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Inhalt archiviert am 2024-05-28

"EU Criminal Justice in Comparative Perspective<br/>(Council of Europe, European Union, United States)"

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Kooperation in Strafsachen

Das neue EU-Rahmenwerk für polizeiliche und strafrechtliche Zusammenarbeit hat im Vergleich zum Ansatz des Europarates und dem amerikanischen Strafjustizsystem einen völlig anderen Charakter. Eine EU-finanzierte Initiative verglich diese beiden Modelle mit dem EU-Rahmenwerk.

Das Zweijahresprojekt "EU criminal justice in comparative perspective (Council of Europe, European Union, United States)" (EUROCRIMJUS), das im August 2013 endete, wurde unter der Marie-Curie-Maßnahme 'Marie-Curie-Stipendien zur Laufbahnentwicklung für europäische Wissenschaftler in Europa' (Intra-European Fellowships for career development) durchgeführt. Der Europarat hat Instrumente erdacht, die auf dem gesamten europäischen Kontinent Mindeststandards in Bezug auf die Menschenrechte festlegen sollen. Die Vereinigten Staaten verfügen auf der anderen Seite über ein langjährig erprobtes und in hohem Maße integriertes Strafjustizsystem. Es bestehen deutliche Unterschiede zwischen den beiden Modellen, wobei die EU in Bezug auf ihre integrationsorientierte Agenda hier etwas zwischen allen Stühlen sitzt. Die bibliographischen Arbeiten umfassten Ermittlungs-, Erfassungs- und Überprüfungsaufgaben im Zusammenhang mit der Kooperation und Integration in Strafsachen innerhalb der EU, des Europarats und mit den Vereinigten Staaten. Auf Grundlage der gesammelten Dokumentation schrieben sie Wissenschaftler Forschungszwischenberichte. Dabei beschreibt jeder für alle drei Systeme die rechtlichen Institutionen (Regeln und Gremien), welche die Zusammenarbeit und Integration der staatlichen Strafjustizsysteme organisieren. Ein Zwischenbericht legt das Verhältnis von Ähnlichkeit und Unähnlichkeit zwischen den drei zu vergleichenden Einrichtungen dar und bewertet die EU-Vorschriften und Institutionen. Man organisierte zwei internationale Konferenzen zu Fragen der Integration von Strafjustizsystemen in Europa sowie zwei internationale Symposien. EUROCRIMJUS nahm außerdem an Konferenzen teil, die in Zusammenhang mit seiner speziellen Thematik standen. Als Resultat der Projektarbeit wurden etliche Publikationen veröffentlicht. Dazu zählten das Buch 'The Transformation of Criminal Justice: Comparing France with England and Wales' (Die Transformation der Strafjustiz: Vergleiche von Frankreich mit England und Wales), Artikel in Zeitschriften sowie Kapitel in herausgegebenen Büchern. Obwohl der Förderzeitraum des Projekts beendet ist, beinhaltet die laufende Arbeit die Fertigstellung von zwei Artikeln in Bezug zur EUROCRIMJUS-Forschung. Außerdem erwartet man die Veröffentlichung von zwei Sammlungen auf Basis der zwei internationalen Konferenzen, die das Projekt organisierte. Die Projektaktivitäten generierten Wissen, das für die polizeiliche und strafrechtliche Zusammenarbeit in Strafsachen mit Blick auf die Verbesserung der Sicherheit der EU-Bürgerinnen und Bürger von Bedeutung ist.

Schlüsselbegriffe

Polizei, strafrechtliche Zusammenarbeit, Strafjustiz, Modelle, Menschenrechte, integrationsorientierte Agenda, Kooperation in Strafsachen, strafrechtliche Integration, Sicherheit

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