Verbesserung des Patentsystems zielt auf Einheitlichkeit
Ein Patent kann als ein für eine bestimmte Zeit staatlich gewährtes Monopolrecht auf etwas definiert werden, das von einem Erfinder preisgegeben wurde. Genau genommen gibt es verschiedene Arten von Patenten, wobei das Gebrauchsmuster am bekanntesten sein dürfte. Zweck des Patentsystems ist gemäß Projektbeschreibung der Anreiz zu Innovationen. Die resultierenden drei wissenschaftlichen Arbeiten dieses von der Europäischen Kommission finanzierten Projekts untersuchen Gehälter von Patentprüfern und Anreizsysteme sowie das Verhalten der Patentanmelder. Dieses Projekt mit dem Titel "Incentives in the patent system" (INCPATSYS) und die aus ihm gezogenen Schlussfolgerungen stellen wichtige Erkenntnisse für das Patentamt und die Gesetzgeber dar. Insbesondere leitet das Projekt relevante Schadensersatzklagen von Patentprüfern, die Struktur der Anmeldegebühren und die optimale Patentprüfungsintensität ab. Eine der INCPATSYS-Arbeiten trägt den Titel "Inventors and imposters: An analysis of patent examination with self-selection of firms into R&D" (Erfinder und Betrüger: Eine Analyse der Patentprüfung mit Selbstselektion der Unternehmen in Forschung und Entwicklung). Hier wird nachgewiesen, dass Großunternehmen auferlegte Patentverlängerungsgebühren und kostenangepasste Verlängerungsgebühren im Vergleich zu denen für Kleinunternehmen anstiegen. Diese Aussage befindet sich in Übereinstimmung mit den Vorhersagen des Modells. Eine weitere wissenschaftliche Arbeit des Forschungsprojekts trägt den Titel "Patent screening, renewal fees and the courts" (Patent-Screening, Verlängerungsgebühren und die Gerichte). Sie überprüft das derzeitige System darauf, wie ein Patent angefochten wird, und entwickelt ein anderes Modell, das weitere Möglichkeiten erkundet, wie ein System funktionieren könnte. Die in diesem Projekt gewonnenen Erkenntnisse und Ideen können dazu beitragen, das derzeitige Patentsystem zu verbessern. Mit dem Einheitlichen Patentgericht der Europäischen Union als Mittelpunkt der Innovation stellt diese Forschungsarbeit die gegenwärtige Einrichtung in Frage und fordert neue Nutzeffekte mit neuen Standards.
Schlüsselbegriffe
Patentsystem, Einheitliches Patentgericht, Innovation, von der Regierung gewährtes Monopol, Gebrauchsmuster, Patentprüfer, Anreizsysteme, Patentanmelder, Patentprüfung, Patentvorauswahl, Patentsuche