Forschung nimmt übertragbare Krankheiten ins Visier
Nunmehr sind neue Einzelheiten zur Mitteilung der Europäischen Kommission über die Vorgehensweise bei übertragbaren Krankheiten und zum Treffen am runden Tisch, bei dem die Mitteilung begrüßt und einstimmig angenommen wurde, veröffentlicht worden. In der Mitteilung werden wichtige Änderungen in Bezug auf die europäische Forschungsstrategie angeführt und Schritte zur Förderung umfangreicherer und effizienterer öffentlicher Investitionen, zur Entwicklung von Anreizmaßnahmen für private Investitionen und die Teilnahme an einer globalen Partnerschaft vorgeschlagen. Die Mitteilung der Kommission erkennt die Bedeutung von Verbesserungen hinsichtlich der Effizienz bestehender Interventionen, Dienstleistungen und Güter für die ärmsten Bevölkerungsgruppen und betont die Wichtigkeit eines verbesserten Zugangs zu den wichtigsten Medikamenten. Sie erkennt jedoch auch an, dass "mit attraktiveren Märkten allein keine adäquaten Anreize für neue Investitionen geschaffen werden können". Damit dies geschehe, seien neue Maßnahmen auf den unterschiedlichen Stufen des Forschungs- und Entwicklungsprozesses von zentraler Bedeutung. Die Kommission schlägt vor, die Hindernisse für weitere Investitionen im Forschungsbereich anzugehen, die den Fortschritt in der Vergangenheit behindert haben. Um etwas gegen den Mangel an Koordination und institutioneller Kapazität zu unternehmen, sollen folgende drei Strategien verabschiedet werden: - umfangreichere und effizientere öffentliche Investitionen Die Kommission schlägt vor, die derzeitigen Komponenten des FuE-Prozesses auszuweiten und die Kohärenz zwischen gemeinschaftlichen und anderen FuE-Aktivitäten weiter auszubauen. Die Strategie umfasst auch das Ziel, den derzeitigen FuE-Schwerpunkt der EU zu verändern und ein höheres Maß an Investitionsrisiko zu akzeptieren. Dieser Schritt sollte durch einen Wechsel von seriellen zu parallelen Prüfungen der Kandidatenprodukte unterstützt werden. In der Mitteilung heißt es, dass eine verstärkte Koordination zwischen den Mitgliedsländern bei der gemeinsamen strategischen F&E der Schlüssel zum Fortschritt sei. Im Rahmen des vorgeschlagenen Europäischen Forschungsraums (EFR) beabsichtigt die Kommission, die Unterstützung für die Kapazitätsbildung bei Forschungsinstitutionen und das Personal in Entwicklungsländern auszubauen. Forscher aus Entwicklungsländern müssen dazu ermutigt werden, sich im Rahmen des FuE-Prozesses der Gemeinschaft bereits in einer frühen Phase der Prioritätensetzung stärker einzubringen. Diese Pläne sollten auf dem Beitrag basieren, den die Gemeinschaft in der Forschung in diesem Bereich bereits mit dem spezifischen Biomed-Programm des Vierten Rahmenprogramms und den Leitaktionen "Überwachung von übertragbaren Krankheiten" und "Lebensqualität" im Rahmen des INCO-Programms des Vierten und Fünften Rahmenprogramms geleistet hat. - Entwicklung von Anreizmaßnahmen für private Investitionen Die Kommission schlägt vor, innovative Partnerschaften des öffentlichen und privaten Sektors weiter zu fördern. Anreize sollen entweder in Form von kostengünstigen Krediten für kleine Biotechnologie-Unternehmen gegeben werden, die den überwiegenden Teil der Forschung und Entwicklung von Impfstoffen und Medikamenten in der Anfangsphase leisten, oder in Form von Ankauffonds. Herstellern von neu lizenzierten Impfstoffen könnten Rechte für eine begrenzte Patentverlängerung für noch nicht abgelaufene Patente auf Medikamente oder für biologische Patente erteilt werden, für die der Patentinhaber die ausschließliche Lizenz besitzt. Außerdem soll eine frühzeitige gemeinsame Nutzung von geistigen Eigentumsrechten im Zusammenhang mit umfangreichen Forschungspartnerschaften gefördert werden. - Beteiligung an einer globalen Partnerschaft Die Kommission soll mit der WHO, der Weltbank und anderen Hauptpartnern im Bereich Gesundheit und Entwicklung zusammenkommen, um eine bedarfsgerechtere Tagesordnung für die Gesundheitsforschung für das nächste Jahrzehnt zu bewirken. In der Mitteilung wird die Notwendigkeit betont, Forschung und Entwicklung auf Krankheiten auszurichten, von denen in unverhältnismäßig hohem Maße die Entwicklungsländer betroffen sind. Es wird vorgeschlagen, dass die zehn Prozent der globalen Forschungsanstrengungen im Gesundheitsbereich, die sich derartigen Krankheiten widmen, die 90 Prozent der globalen Krankheitslast ausmachen, auf 20 Prozent angehoben werden. Der in der Mitteilung dargelegte politische Rahmen war die erste Reaktion der Gemeinschaft auf die Empfehlungen des G8-Treffens, das im Juli 2000 in Okinawa stattfand. Dieser Rahmen wurde am 28. September 2000 von einer Expertengruppe am runden Tisch diskutiert und angenommen.