Nizza leistet Beitrag zur Bestimmung der zukünftigen europäischen Forschung
Auf der Regierungskonferenz in Nizza wurde über den Europäischen Forschungsraum diskutiert, und der Europäische Rat gab eine Reihe von Empfehlungen zur Unterstützung der Schaffung eines innovations- und wissensbasierten Europas. "Der Europäische Rat nimmt die Fortschritte zur Kenntnis, die beim Aufbau eines 'Europäischen Raums der Forschung und Innovation' erzielt worden sind. Es ist sein Wunsch, dass die Initiativen, die ergriffen wurden, um die Forschungsergebnisse transparenter und die Laufbahnen von Wissenschaftlern attraktiver zu machen, fortgesetzt werden. Er nimmt die Schlussfolgerungen des Rates über die gemeinschaftlichen Finanzierungsinstrumente für KMU und die ersten Ergebnisse der Initiative 'Innovation 2000' der EIB zur Kenntnis", so schloss der Rat. Ferner möchte er wissen, welche Fortschritte der EFR macht. "Der Europäische Rat ersucht die Kommission, dem Europäischen Rat auf seiner Tagung in Stockholm einen ersten Bericht über die bei der Schaffung eines europäischen Raums der Forschung und Innovation erreichten Fortschritte zu unterbreiten." Im Zusammenhang mit der Mobilität der Forscher veröffentlichte der Rat folgende Stellungnahme: "Der Europäische Rat billigt die vom Rat angenommene Entschließung über den Aktionsplan für Mobilität. Er ersucht die Mitgliedstaaten, bezüglich der Durchführung der 42 konkreten Maßnahmen administrativer, rechtlicher, finanzieller oder sozialer Art, mit denen die Mobilität in Europa definiert, gestärkt und nach den Grundsätzen der Demokratie gestaltet werden soll, für eine bessere interne Koordinierung zu sorgen und angemessene Finanzierungsformen zu fördern. Alle zwei Jahre sind die dabei erzielten Fortschritte einer Bewertung zu unterziehen." Der Rat befasste sich auch mit dem Aktionsplan e-Europe 2002 und zog die folgende Schlussfolgerung: "Der Europäische Rat nimmt Kenntnis von den Zwischenberichten der Kommission und des Rates über die Umsetzung des Aktionsplans e-Europe 2002, in denen die bisher erzielten Fortschritte dargelegt werden. Er wird auf seiner Tagung in Stockholm einen ersten Bericht über den Beitrag, den dieser Plan zur Entwicklung einer wissensbasierten Gesellschaft leistet, sowie die Prioritäten für die weitere Umsetzung prüfen. In diesem Zusammenhang wird außerdem im Lichte der Tagung der für den öffentlichen Dienst zuständigen Minister in Straßburg geprüft, welchen Beitrag dieser Plan zur Modernisierung des öffentlichen Dienstes in den Mitgliedstaaten leistet." Abschließend behandelte der Rat das Galileo-Projekt und verständigte sich auf den folgenden Text: "Der Europäische Rat nimmt den von der Kommission vorgelegten Bericht über das GALILEO-Projekt zur Kenntnis. Für die Validierungsphase erfolgt eine Finanzierung aus Mitteln der Gemeinschaft und der Europäischen Weltraumorganisation. Für die Durchführung und anschließende Verwaltung des Projekts ist eine öffentlich-private Partnerschaft erforderlich. Der Europäische Rat bekräftigt seine in Köln angenommenen Schlussfolgerungen zur Rolle, die hierbei der Finanzierung von privater Seite zukommen muss. Der Europäische Rat fordert den Rat auf, auf seiner Tagung am 20. Dezember 2000 die Modalitäten des GALILEO-Projekts zu beschließen, auch im Hinblick auf die Gewährleistung einer vernünftigen wirtschaftlichen Haushaltsführung und einer ausgewogenen Beteiligung aller Mitgliedstaaten."
Länder
Frankreich