Weitere Maßnahmen zur Sicherheit im Seeverkehr vorgeschlagen
Als Reaktion auf den Untergang des Öltankschiffs "Erika" hat die Europäische Kommission kürzlich ein zweites Maßnahmenbündel vorgeschlagen. Dieses zweite Maßnahmenpaket folgt auf Rechtssetzungsvorschläge, die im März vorgelegt wurden, und beinhaltet die Einrichtung eines Kontroll- und Informationssystems für den Seeverkehr, die Errichtung eines Entschädigungsfonds für Ölverschmutzung und die Schaffung einer europäischen Agentur für die Sicherheit im Seeverkehr. "Die Annahme dieser Maßnahmen durch die Gemeinschaft wird es ermöglichen, einen echten europäischen Raum der Sicherheit im Seeverkehr zu schaffen und ein optimales Schutzniveau für die Meeresumwelt und die europäischen Küstenzonen zu gewährleisten", sagte Loyola de Palacio, Vizepräsidentin der Kommission und EU-Kommissarin für Verkehr und Energie. Die Vorschläge bildeten mit dem ersten "Erika"-Paket ein zusammenhängendes Ganzes, fügten Vertreter der Kommission hinzu. Das erste Paket zielt auf eine verstärkte Kontrolle von Schiffen in den Häfen, intensivere Überprüfungen der Klassifikationsgesellschaften und das beschleunigte Verbot von Einhüllentankschiffen ab. Die Kommission ersucht den Rat und das Europäische Parlament nun, sich möglichst rasch auf die im ersten Bündel enthaltenen Maßnahmen zu einigen. "Bei der Sicherheit im Seeverkehr handelt es sich um einen Bereich, in dem Vorbeugung bei weitem die beste Handlungsweise darstellt. Dafür ist ein erheblicher Aufwand an Personal und Mitteln durchaus angemessen", sagte de Palacio.