Britische MdEP: EU muss aus den britischen Fehlern bei BSE lernen
Die Mitglieder des Europäischen Parlaments (MdEP) hatten am 1. Februar Gelegenheit, Kommissionsmitglied David Byrne (Verbraucherschutz) ihre Reaktionen auf das Ergebnis der Konsultation zwischen der Kommission und dem Agrarrat vom vergangenen Montag mitzuteilen. Auf der Tagung des Rates erklärten sich die Minister mit weiteren Maßnahmen zur Bewältigung des BSE-Problems einverstanden und schlugen ein Verbot von Separatorenfleisch aller Wiederkäuer vor. Außerdem wurde angeregt, dass alle Wiederkäuerfette in Wiederkäuerfuttermitteln einer Druckhitzebehandlung unterzogen werden. Laut David Byrne ist es jedoch fraglich, ob diese Änderungen entsprechend durchzusetzen sind. Ferner schlug die Kommission vor, dass die Wirbelsäule stets entfernt werden solle, wenn Zweifel an der Lebensmittelsicherheit bestehen. Dazu fielen zahlreiche Fragen, wie etwa wo die Wirbelsäule entfernt werden solle, im Schlachthaus oder an der Verkaufsstelle. Mehrere MdEP gaben ihrer Enttäuschung über frühere Reaktionen auf die BSE-Krise in den Mitgliedstaaten und in der Kommission Ausdruck, was jedoch auf die Kritik mehrerer britischer MdEP traf. MdEP Neil Parish meinte dazu, es sei nicht richtig, dass die Mitgliedstaaten hier die Kommission verantwortlich machen. Im Fall BSE sollte man sich nicht mit Problemen aufhalten, die längst gelöst sind. Stattdessen sei eine einheitliche Politik in ganz Europa notwendig, und ältere Tiere sollten beseitigt werden, damit sie nicht mehr in die Nahrungskette gelangen können. "Europa schuldet Ihnen Solidarität, Herr Byrne", so MdEP Phillip Whitehead, der bemerkte, das VK sei als erstes Land in den Kreislauf von Sorglosigkeit und Verzweiflung gekommen. Dabei stellte er die Ergebnisse der Tests und die Aussagen der Mitgliedstaaten in Frage. MdEP Liz Lynne betonte, alle Schutzmaßnahmen müssten aufmerksam überwacht werden und die EU müsse aus den britischen Fehlern der Vergangenheit lernen. In seiner Antwort bestätigte David Byrne, dass Tests von Tieren, die älter als 30 Monate sind, mittlerweile Norm seien und dass die EU-Maßnahmen ab dem 30. April auch auf Einfuhren aus Drittstaaten ausgedehnt würden. Abschließend bemerkte er, dass die Wissenschaft leider noch nicht soweit sei, Tests an lebenden Tieren durchzuführen.