Kommission als Wegbereiter für eine nachhaltige Verwendung von Chemikalien
Die Europäische Kommission hat ein Weißbuch verabschiedet, in dem die Strategie für eine künftige Chemikalienpolitik der Gemeinschaft vorgestellt wird. Wichtigstes Ziel der neuen Chemikalienstrategie ist es, ein hohes Gesundheits- und Umweltschutzniveau zu gewährleisten und dabei das reibungslose Funktionieren des Binnenmarktes sicherzustellen. Außerdem sollen Innovation und Wettbewerb in der chemischen Industrie gefördert werden. "Das Weißbuch berücksichtigt ferner die Notwendigkeit, mehr Transparenz zu schaffen, indem der Zugang zu den Informationen über Chemikalien und der Entscheidungsfindungsprozess überschaubarer werden", erklärt die Kommission. Die Schlüsselelemente der neuen Strategie sind folgende: - Ein einheitlicher, wirksamer und kohärenter ordnungspolitischer Rahmen, der angemessene Kenntnisse über die Gefahren der Stoffe liefert, die vor September 1981 auf dem Markt waren ("Altstoffe"), und der Stoffe, die nach diesem Datum auf den Markt gebracht wurden ("neue Stoffe"), wie auch über ihre Verwendungszwecke. Damit soll ein kohärentes Schutzniveau erreicht werden. - Verlagerung der Verantwortung für die Prüfungen und die Risikobeurteilung der Chemikalien von den Behörden auf die Industrie. - Förderung von Innovation und Wettbewerb, ohne dass das hohe Schutzniveau in Frage gestellt wird. - Einführung eines maßgeschneiderten Zulassungssystems, was strenge Kontrollen für die gefährlichsten Stoffe gewährleistet. - Mehr Transparenz und Informationen über Chemikalien. Umweltkommissarin Margot Wallström erklärte dazu: "Dies ist eine der wichtigsten Initiativen der Kommission auf dem Gebiet der nachhaltigen Entwicklung. Wir haben uns für ein Konzept entschieden, bei dem die gefährlichsten Stoffe - d.h. Stoffe, die Krebs erzeugen, im Körper und in der Umwelt akkumulieren und die Fortpflanzung gefährden - schrittweise vom Markt genommen und ersetzt werden. Diese Entscheidung ist für künftige Generationen von größter Bedeutung." Der für Unternehmen zuständige Kommissar Erkki Liikanen sagte: "[Die] Entscheidung ist unerlässlich, um genaue und verlässliche Informationen zu erhalten, auf deren Grundlage wir beginnen können, die zahlreichen auf dem Markt befindlichen Chemikalien zu untersuchen, deren Auswirkungen auf die Umwelt und unsere Gesundheit wir nicht kennen. Darüber hinaus ist die Entscheidung wichtig, um einen Binnenmarkt für Chemikalien - und damit ein angemessenes Aktionsfeld für unsere Industrie - zu schaffen. Der Plan, auf den wir uns heute geeinigt haben... wird auch zur Innovationsförderung beitragen und für die Industrie einen eindeutigen Rahmen festlegen, in dem sie mit den anderen "Global Players" in Wettbewerb treten kann." Die Kommission wird nun das Weißbuch dem Rat und dem Europäischen Parlament vorlegen. Die interessierten Parteien werden zu Konferenzen in Brüssel und in den Mitgliedstaaten eingeladen, um ihnen das Weißbuch vorzustellen, seine Auswirkungen zu erläutern und darüber zu diskutieren, wie vorgegangen werden sollte.