EU-Verkehrsminister: Das Ziel ist Nachhaltigkeit
Soziale, wirtschaftliche und umweltverträgliche Verkehrssysteme müssen in Europa das Ziel sein, heißt es in einer Entschließung des Rates der Verkehrsminister der EU, der am 4. und 5. April in Luxemburg zusammentraf. Die Verkehrsminister führten die erste Überprüfung einer im Oktober 1999 vom Rat aufgestellten Verkehrsstrategie durch, deren Ziel die Integration von Umweltbetrachtungen und Betrachtungen zu nachhaltiger Entwicklung in die Verkehrspolitik war. Gemäß der Entscheidung, die diese Strategie herbeiführte, war eine Überprüfung bis Juni 2001 erforderlich, die im Rahmen der Ratsversammlung stattfand. Die nächste Überprüfung ist für Herbst 2002 vorgesehen. Der schwedische Industrieminister und derzeitige Vorsitzende des Rates der Verkehrsminister, Björn Rosengren, begrüßte die Entwicklung. "Diese Entschließung stellt in verschiedenen Bereichen einen Schritt nach vorn dar. Sie bietet uns ein gemeinsames Fundament, auf das wir aufbauen können. Wir haben unsere Prioritäten gesetzt und Bereiche herausgestellt, zu deren eingehenderen Überprüfung wir die Europäische Kommission auch schon auf kurze Sicht auffordern werden", sagte er. Anschließend betonte er, dass einer der wichtigsten Schritte nach vorn darin bestanden habe, anzuerkennen, dass ein wirtschaftlicher Ansatz zu nachhaltiger Entwicklung erforderlich sei und dass die Umweltpolitik und die Wirtschaftpolitik aufeinander abgestimmt sein müssen. Ferner wurde der Rat vom EU-Kommissar für Unternehmen und die Informationsgesellschaft, Erkki Liikanen, über die Öffnung des Zugangs zur Teilnehmeranschlussleitung (deren Verordnung seit Januar 2001 in Kraft ist) sowie die Pläne der Europäischen Kommission für einen Vorschlag zu einer umfassenden Strategie und einen Aktionsplan für sichere Netze in der Europäischen Union informiert, was auf dem Rat für den Binnenmarkt, Verbraucherangelegenheiten und Tourismus am 5. Juni zur Erörterung anstehen wird. Liikanen informierte bei dieser Gelegenheit auch den Kommunikationsrat über eEurope, die Bekämpfung der Internetkriminalität und die Einführung von Mobiltelefonen der dritten Generation.
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