Forschungsrat will schwierige Probleme angehen

Am 26. Juni treffen sich die Forschungsminister der Europäischen Union sowie EU-Forschungskommissar Philippe Busquin in Luxemburg zur Diskussion der Hauptelemente des Sechsten Rahmenprogramms (RP6), der Einzelheiten des Europäischen Forschungsraums (EFR) sowie zur Anhörung von...

Am 26. Juni treffen sich die Forschungsminister der Europäischen Union sowie EU-Forschungskommissar Philippe Busquin in Luxemburg zur Diskussion der Hauptelemente des Sechsten Rahmenprogramms (RP6), der Einzelheiten des Europäischen Forschungsraums (EFR) sowie zur Anhörung von Berichten zu dringlichen Themen der europäischen Forschung. Dazu gehören beispielsweise die Fortschritte bei der Mobilität der Forscher, internationalen Zusammenarbeit, Wissenschaft und Gesellschaft sowie beim Benchmarking.

Doch noch vor Beginn des Treffens wurden die Minister durch eine gemeinsame Erklärung einiger großer Institutionen Europas aus dem Bereich Forschung und Lehre zur Berücksichtigung einiger Themen gedrängt, denen nach Ansicht der Institutionen nicht genug Aufmerksamkeit gewidmet wird. In der Erklärung der Europäischen Wissenschaftsstiftung (EWS), des Europäischen Hochschulverbandes (EUA - European University Association) und die Vereinigung All European Academies (ALLEA - Vereinigung nationaler Akademien der Wissenschaften, schönen Künste und Geisteswissenschaften) heißt es, dass "der Europäische Forschungsraum auf bestehende Strukturen und Organisationen aufgebaut werden sollte". Weiter heißt es, dass der Erfolg des EFR von seiner Verbindung zum Bologna-Prozess abhinge, der einen Europäischen Raum der höheren Bildung forderte.

In der gemeinsamen Erklärung wird deutlich, dass Gesellschaftswissenschaften und Sozialwissenschaften aufgrund ihrer Rolle hinsichtlich der multikulturellen und vielsprachigen Natur des Rahmenprogramms in das neue Rahmenprogramm integriert werden müssten. Es wird gefordert, dass diese "angemessener im Vorschlag für das neue Rahmenprogramm repräsentiert sein müssen".

Insbesondere wird auch auf die Bedenken kleinerer Akteure hingewiesen, die ihre Besorgnis hinsichtlich der übermäßigen Berücksichtigung von integrierten Großprojekten zum Ausdruck gebracht haben, die nach ihrer Meinung "zu einer Benachteiligung kleinerer Forschungsgruppen führen kann".

Die Minister werden auf dem Ratstreffen, auf dem der schwedische Forschungsminister Thomas Östros zum letzten Mal vor dem Beginn der belgischen Ratspräsidentschaft Anfang Juli den Vorsitz führt, eine Orientierungsdiskussion über einige der in der Erklärung genannten Themen halten. Sie werden die Einzelheiten des neuen Rahmenprogramms unter die Lupe nehmen und die verschiedenen Auswirkungen hinsichtlich der Haushaltsmittel der darin enthaltenen Programme diskutieren. Die Vorschläge der Kommission für das RP6 wurden im Februar 2001 veröffentlicht und fallen unter das Mitentscheidungsverfahren (Europäisches Parlament und Europäischer Rat). Dies ist eine der letzten großen Gelegenheiten für die Minister, die Vorschläge zu diskutieren, denn die erste Lesung durch das Europäische Parlament ist für Herbst 2001 angesetzt, während das nächste Treffen des Forschungsrates im Oktober 2001 stattfinden wird.

Auf der Tagesordnung des Treffens stehen eine Reihe von Berichten und Arbeitspapieren, in denen Bereiche, die der Behandlung bedürfen, herausgestellt sind. Die Arbeitspapiere der Kommission zu "Wissenschaft und Gesellschaft" sowie "Frauen und Wissenschaften" stehen zur Diskussion. Das erst genannte Papier untersucht die Hauptbereiche, die den Schwerpunkt bilden, unter anderem Ethik, Freiheit der Forschung und Verbesserung des Dialoges mit den Bürgern. Letzteres behandelt die Fortschritte, die im Rahmen des derzeitigen Rahmenprogramms bei der weiteren Integration von Frauen in Wissenschaft und Forschung erzielt wurden, sowie Empfehlungen zur Verbesserung der Initiative. Voraussichtlich werden auch Diskussionen über die Verbesserung der Forschungsinfrastrukturen stattfinden, mit Schwerpunkt auf ein Arbeitspapier der Kommission, in dem Aktionen wie der Zusammenschluss bestehender Infrastrukturen und neue Mechanismen für die europäische wissenschaftliche Beratung sowie politische Entscheidungen im Hinblick auf Infrastrukturen empfohlen werden.

Auf dem Ratstreffen werden den Ministern Fortschrittsberichte und Mitteilungen über Benchmarking, Mobilität und Humanressourcen sowie die internationale Dimension des EFR vorgelegt werden. Im Bericht zum Benchmarking werden den Ministern die neuesten statistischen Informationen zu Forschungsbereichen wie beispielsweise Humanressourcen, öffentliche/private Investitionen und die Auswirkung der Forschung auf die Wettbewerbsfähigkeit erhalten. In der Mitteilung zur Mobilität sind Vorschläge für Maßnahmen enthalten, die ein vorteilhafteres Umfeld für Forscher in Europa schaffen und damit hoffentlich eine Zuwanderung von Wissenschaftlern bewirken könnten. In der Mitteilung zur internationalen Dimension des EFR wird die Einführung von Leitlinien für eine neue internationale Zusammenarbeitspolitik in Wissenschaft und Technologie untersucht, wodurch der EFR für die ganze Welt geöffnet wird.

Auf der Tagesordnung stehen weiterhin Aktualisierungen zur Biotechnologie, in denen die Kommission die neuesten Informationen zu diesem Bereich bereit stellt, die zum Entwurf einer Mitteilung zu diesem Thema bis Ende 2001 führen wird. Eine Mitteilung zu TSE (transmissible spongiforme Enzephalopathien, wie z. B. BSE) wurde auch von der Kommission gebilligt, in der eine Bestandsaufnahme der in diesem Bereich ausgeführten Forschungsarbeiten enthalten ist. In der Mitteilung werden auch Empfehlungen zu Bereichen ausgesprochen, in denen die Koordination im Bereich der Forschung verstärkt werden kann. Nach den Empfehlungen der portugiesischen Delegation wird eine Diskussion über eine bessere Förderung einer wissenschaftlichen Kultur in Europa stattfinden.

Schließlich wird ein gemeinsames Dokument der Kommission und der Europäischen Weltraumbehörde (ESA) zum Thema der globalen Umwelt- und Sicherheitsüberwachung vorgestellt werden, das vor allem ein neues Satellitensystem betrifft, das Informationen zu problematischen Umweltbereichen liefern könnte.