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Beitrittsländer teilen Bedenken und Unterstützung für RP6-Vorschläge

Wie sich beim ersten Treffen zwischen den Forschungsministern der 15 EU-Mitgliedstaaten, ihren Kollegen aus den 13 Beitrittsländern und Forschungskommissar Philippe Busquin am 12. Juli zeigte, teilen die Beitrittsländer sowohl Bedenken als auch Unterstützung für das RP6 (Sechs...

Wie sich beim ersten Treffen zwischen den Forschungsministern der 15 EU-Mitgliedstaaten, ihren Kollegen aus den 13 Beitrittsländern und Forschungskommissar Philippe Busquin am 12. Juli zeigte, teilen die Beitrittsländer sowohl Bedenken als auch Unterstützung für das RP6 (Sechstes Rahmenprogramm) der EU. Ziel des informellen Treffens war es, die Beteiligung der Beitrittsländer am nächsten (Sechsten) Rahmenprogramm und am Europäischen Forschungsraum (EFR) zu diskutieren. Um sicherzustellen, dass jeder Teilnehmer seine Punkte vorbringen kann, räumte Busquin jedem Minister fünf Minuten Redezeit ein, um Meinungen zu den Vorschlägen für das nächste Rahmenprogramm und zur Schaffung eines EFR in einem erweiterten Europa vorzustellen. Offensichtlich hat jedes Beitrittsland seine eigenen Prioritäten und Bedenken bezüglich der EU-Forschungspolitik und der Teilnahme an den Rahmenprogrammen. Auf spätere Nachfrage von CORDIS-Nachrichten, ob sich während des Treffens gemeinsame Themen ergaben, wurden die Anliegen kleinerer Länder, Forschungsprioritäten und Kohärenz genannt. Der Forschungsminister von Malta, Louis Galea, äußerte seine Besorgnis darüber, dass kleinere Länder nach dem Beitritt die Verlierer sein könnten und erklärte, die von der Kommission vorgestellten sieben Prioritäten seien "nicht die relevantesten" für diese Länder. Malta wünsche sich die Einbeziehung von Bereichen wie Kultur und Kulturerbe, Meereswissenschaften und Telematik. Die slowenische Ministerin Dr. Lucija Cok schloss sich diesen Bedenken bezüglich der kleineren Beitrittsländer an und brachte ihre Besorgnis zum Ausdruck, dass integrierte Projekte, ein von der Kommission vorgeschlagenes neues Instrument, den kleinen Ländern weniger Möglichkeiten bieten könnten. Kommissar Busquin versuchte, diese Bedenken aus dem Weg zu räumen. Er sagte, obwohl er solche Sorgen verstehen könne, sei es falsch, in Begriffen wie kleinere und größere Länder zu denken. Man müsse stattdessen an eine kritische Masse denken, doch dies könne man nicht tun, wenn man die Ressourcen zu breit verteile. Der ungarische und der polnische Minister hoben hervor, dass es trotz Bedenken auch Übereinstimmung unter den Beitrittsländern über positive Aspekte des nächsten Rahmenprogramms gebe. Der ungarische Minister József Pálinkás betonte, dass alle Beitrittsländer sich im Allgemeinen einig seien, dass die Richtung des Sechsten Rahmenprogramms (RP6) die richtige sei. Insbesondere hob er die Notwendigkeit von Konzentration und Subsidiarität hervor. Er betonte, dass es wichtig sei, nationale Programme zu erhalten, um nationale Probleme anzugehen, und rief zu Kohärenz zwischen den nationalen Programmen und den europäischen Bemühungen auf. Eine weitere Gemeinsamkeit zwischen den Beitrittsländern sei der Wunsch, nach dem Beitritt voll an der Strukturierung des Programms beteiligt zu sein. Der polnische Minister Andrzej Wiszniewski betonte eines der Ziele des Treffens, nämlich einen Kompromiss zu finden. Zudem hob er hervor, dass das nächste Rahmenprogramm sowohl den am weitesten entwickelten Beitrittsländern als auch denen, die noch aufholen müssen, gerecht werden müsse. Weitere Punkte, die auf dem Treffen diskutiert wurden, waren Spitzenforschungszentren, Spitzenforschungsnetze und Zahlungsmethoden. Busquin betonte, dass die Mobilität von Forschern zwischen den derzeitigen Mitgliedstaaten und den Beitrittsländern in beide Richtungen verlaufen müsse. Darin wurde er vom polnischen Minister Wiszniewski unterstützt, der argumentierte, dass Mobilität in nur eine Richtung "entweder Wohltätigkeit oder Ausbeutung" sei. Die Kommission prüft derzeit die Möglichkeit eines Forschungsstipendiums für insgesamt drei Jahre, zwei Jahre im Ausland und ein drittes Jahr im Heimatland des Forschers. Das für die Erweiterung zuständige Kommissionsmitglied Günter Verheugen, der auf dem Treffen sprach, betonte, dass die Erweiterung auf dem Gebiet der Forschung nicht mehr eine Frage der Verhandlung sei (da die relevanten Kapitel nun mit allen Beitrittsländern abgeschlossen seien), sondern dass es nun um die praktischen Maßnahmen gehe, wie die volle Integration der Beitrittsländer als gleichgestellte Partner im EFR sichergestellt werden könne. "Auf praktischer Ebene wird jedoch deutlich, dass die Vorteile ungleich verteilt sind. Wir können und wollen dies nicht akzeptieren", fuhr er fort. Er appellierte an die Beitrittsländer, ihre Verhandlungskapazitäten und ihre Forschungsinfrastruktur zu verbessern, sodass sie mehr Nutzen aus dem Erweiterungsprozess ziehen können. "Wir wollen Integration, wir wollen Partnerschaft und Vorteile für alle. Zögern Sie deshalb nicht, ihre Vorschläge auf den Tisch zu bringen, sodass wir diesem Ziel näher kommen", schloss Kommissar Verheugen.