Busquin klärt "Sicherheitsaufgabe" des GMES-Projekts
Philippe Busquin hat im Rahmen der Konferenz "GMES: towards implementation" (GMES: auf dem Weg zur Umsetzung), die von der belgischen EU-Präsidentschaft am 15. Oktober in Brüssel organisiert wurde, die Rolle des GMES-Projekts (GMES - Globale Umwelt- und Sicherheitsüberwachung) in Fragen der zukünftigen Sicherheit in Europa dargelegt. Kommissar Busquin sagte, dass die Ereignisse vom 11. September in den USA die Frage aufgeworfen hätten, inwieweit Europa in der Lage ist, in die Lösung internationaler Krisen einzugreifen. Er sagte, dass Europa sicherstellen müsse, dass es im Falle einer entsprechenden Entscheidung über die Mittel für einen Eingriff auf internationaler Ebene verfügt. Er ergänzte, dass die GMES möglicherweise eines der wirkungsvollsten Werkzeuge zur Verbesserung der Fähigkeiten Europas auf diesem Gebiet sei. Busquin teilte mit, dass er sich mit Javier Solana, dem Hohen EU-Repräsentanten für die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP), treffen werde, um die Verknüpfungen zwischen der Sicherheit und der GASP nach den Ereignissen vom 11. September zu erläutern. Busquin betonte, dass das GMES-Projekt und sämtliche von der GD Forschung durchgeführte wissenschaftliche Tätigkeiten ziviler und nicht militärischer Art sind, und fügte hinzu, dass eine genauere Definition der möglichen Sicherheitsaufgabe der GMES erforderlich sei. "Wir müssen einen Unterschied zwischen Verteidigungsaufträgen und Sicherheitsaufträgen machen", sagte er. Busquin erläuterte, dass während Sicherheitsprobleme wie der Klimawandel und andere Umweltprobleme, natürliche oder durch den Menschen verursachte Katastrophen und die Vermeidung von Konflikten und das Krisenmanagement alle miteinander verknüpft seien, es schwierig sei, auf dieser Stufe eine Grenze für die Anwendung der GMES-Technologie zu definieren: "Es gibt keine unmittelbare Antwort auf diese sehr politische Frage. Außerdem könnte sich die Antwort mit der Zeit oder entsprechend den Umständen ändern." Ein Sprecher von Kommissar Busquin sagte, dass das GMES-Projekt und das Satellitennavigationsprojekt Galileo zwar vorwiegend für zivile Zwecke wie Umweltbeobachtung und Aufdeckung von Betrug auf dem Gebiet der Landwirtschaft bestimmt seien, ein militärischer Einsatz der GMES-Daten sowie der von Galileo erzielten Daten bei entsprechendem Bedarf jedoch nicht ausgeschlossen werden dürfe. Kommissar Busquin lobte das GMES-Projekt als erstklassiges Beispiel der Koordination von politischen Entscheidungen und Forschung, sowohl auf nationaler als auch auf europäischer Ebene, die auch von dem vorgeschlagenen Europäischen Forschungsraum (EFR) angestrebt wird. Er sagte, dass eine Zusammenarbeit in ganz Europa, nicht nur in der EU, für die Überwachung vieler Umweltfaktoren wie z.B. Überschwemmungen, die weitreichende Auswirkungen auf den gesamten Kontinent haben, erforderlich sei. Er führte die engere Forschungszusammenarbeit mit Russland auf dem Gebiet Raumfahrt an, die durch die Unterzeichnung eines gemeinsamen Dokuments über die Partnerschaft auf dem Gebiet Raumfahrt zwischen Europa und Russland am 3. Oktober konkret festgelegt wurde. Eine engere Zusammenarbeit bei dem GMES-Projekt ist ein wesentlicher Punkt der Vereinbarung. Das GMES-Projekt ist eine der beiden Hauptstützen der gemeinsamen europäischen Weltraumstrategie, die von der ESA und der EU entwickelt und im November 2000 sowohl vom ESA-Ministerrat als auch vom EU-Forschungsrat verabschiedet wurde. Der Aktionsplan, der Vorschläge für eine progressive Umsetzung der GMES darlegt, wird am 30. Oktober 2001 auf dem EU-Forschungsrat in Brüssel diskutiert. Hochrangige Vertreter der Kommission sagten, dass sie davon ausgehen, dass die GMES-Vorschläge auf dem nächsten ESA-Rat am 14. und 15. November in Edinburgh verabschiedet werden. Sie erhoffen sich, dass die ersten GMES-Forschungsprojekte bis Ende des Jahres auf den Weg gebracht werden.