Mitteilung über Nutzung der Informationen des öffentlichen Sektors verfügbar
Die Mitteilung der Europäischen Kommission über die Nutzung der Informationen des öffentlichen Sektors, die am 23. Oktober von der Kommission verabschiedet wurde, steht nun online zur Verfügung. Der Schwerpunkt der Mitteilung liegt auf den Aspekten der Informationen des öffentlichen Sektors, die die Wirtschaft und den Binnenmarkt betreffen. Es werden außerdem eine Reihe von Maßnahmen zur Beseitigung der Markthindernisse auf europäischer Ebene vorgeschlagen. In Bezug auf den Zugang zu Informationen des öffentlichen Sektors werden keine neuen Vorschläge unterbreitet. Stattdessen konzentrieren sich die vorgeschlagenen Maßnahmen auf den Schwerpunktbereich Experiment und Dialog und den Schwerpunktbereich Rechtsvorschriften, womit ein Mindestmaß an Harmonisierung auf europäischer Ebene erreicht werden soll. Um die derzeit vorhandenen Hindernisse, die den Zugang zu öffentlichen Informationen einschränken, zu beseitigen, hat die Kommission folgende Vorschläge unterbreitet: Unterstützung von Technologieprojekten in Bezug auf Informationen des öffentlichen Sektors im Rahmen des Programms "Technologien der Informationsgesellschaft (IST)" des Fünften Rahmenprogramms, Unterstützung marktorientierter Projekte im Rahmen des Programms "eContent", Unterstützung von Projekten in Bezug auf die Bereitstellung von Informationen des öffentlichen Sektors über das Programm "Datenaustausch zwischen Verwaltungen (IDA)" und Austausch bestmöglicher Verfahren und vergleichender Fallstudien. Die Werkzeuge der Informationsgesellschaft haben neue Möglichkeiten geschaffen, Daten aus verschiedenen Quellen zu kombinieren, um sie zu Mehrwertdiensten und -produkten zu verarbeiten. Ein Bereich von besonderem Interesse sind geografische Informationen, die für drahtlose Anwendungen wie Fahrzeugnavigationssysteme genutzt werden könnten. "Wir müssen erkennen, dass Tatenlosigkeit in diesem Bereich ihren Preis hat, für die Informationsbranche, aber auch für den europäischen Markt und die Gesellschaft insgesamt", heißt es in der Mitteilung.