Forschungsrat reagiert positiv auf Zielsetzung für 2010, den privaten Sektor stärker an der FuE-Investition zu beteiligen
Der Forschungsrat, der am 11. März in Brüssel zusammentraf, reagierte positiv auf die Vorgabe der Kommission, Unternehmen bei der Erhöhung der Forschungsausgaben auf drei Prozent des BIP in jedem Mitgliedstaat bis 2010 einzubeziehen. Forschungskommissar Philippe Busquin sagte, das von der Europäischen Kommission unterstützte Ziel sei "allgemein auf positive Resonanz der Minister gestoßen". Busquin dankte dem spanischen EU-Vorsitz dafür, dass das Thema, das er als gute Nachricht für eine forschungs- und innovationsorientierte Politik bezeichnete, auf die Tagesordnung des bevorstehenden im März stattfindenden Europäischen Rats in Barcelona gesetzt wurde. Die spanische Ministerin für Wissenschaft und Technologie, Anna Birulés, die den Rat im Rahmen des turnusmäßigen EU-Vorsitzes leitete, führte aus, dass die Zielmarke bei den Ausgaben für FuE in Spanien derzeit noch nicht einmal zur Hälfte erreicht werde, die Regierung jedoch Maßnahmen zur Erreichung der Vorgabe ergriffen habe. Das wichtigste Ziel ist ihrer Meinung nach die Förderung der Beteiligung des privaten Sektors bei der Erhöhung der nationalen Investitionen in FuE in Europa. Birulés fügte hinzu, dass der Rat ebenfalls über Wege diskutiert habe, wie in Bereichen wie der Mobilität von Forschern, Risikokapital und den geistigen Eigentumsrechten Fortschritte gemacht werden könnten. Sie sagte, dass das Ratstreffen "sehr erfolgreich" gewesen sei, und die Ministerdebatte das Ziel des spanischen Vorsitzes unterstützen werde, die erforderliche Zustimmung für das Sechste Rahmenprogramm für Forschung (RP6) im ersten Halbjahr dieses Jahres zu erhalten. Kommissar Busquin ließ außerdem verlauten, dass ein Mandat für Verhandlungen zwischen der Europäischen Raumfahrtbehörde (ESA) und der Kommission zum Entwurf eines Dokuments, das von der ESA und der Kommission bis Ende des Jahres angenommen werden soll, die Zustimmung vom Rat erhalten habe. Er fügte hinzu, dass eine im Anschluss an den Europäischen Gipfel in Gent im Oktober 2001 gegründete Expertengruppe zum Bioterrorismus, die den Stand der Biosicherheitsforschung in der EU untersuchen und Empfehlungen zur Überbrückung von Klüften abgeben soll, im Mai über ihre Erkenntnisse berichten wird. Der Bericht der Gruppe könnte Bereiche aufzeigen, in denen weitere Forschungstätigkeiten innerhalb des nächsten Rahmenprogramms für Forschung (RP6) erforderlich sind, führte Busquin weiter aus. Auf dem Rat wurde ebenfalls eine Entscheidung über die Anzahl der Teilnehmer an RP6-Projekten getroffen. Der allgemeine Vorschlag laute, mindestens drei Teilnehmer an einem RP6-Projekt zu beteiligen, jedoch könnten einzelne Programmausschüsse untersuchen, ob weitere Regeln erforderlich sind, so Busquin.