Liikanen: Chemikalienpolitik wird Innovation unterstützen
Die neue Chemikalienpolitik der Europäischen Kommission wird nach den Äußerungen des für Unternehmen und Informationsgesellschaft zuständigen Kommissionsmitglieds Erkki Liikanen zu mehr Innovation in der Chemieindustrie der EU beitragen. In einer Rede auf einer Konferenz, die sich mit den Auswirkungen der neuen Strategie beschäftigte, sagte Liikanen am 21. Mai, Europa habe in den letzten zehn Jahren gegenüber den USA an Wettbewerbsfähigkeit und Lebensstandard verloren. "Wie dem Bericht der Kommission über die Wettbewerbsfähigkeit 2002 zu entnehmen ist", so Liikanen, "sind die Schwächen bei der Innovationsleistung Europas und eine langsamere Einführung neuer Technologien die Ursachen für den Rückstand auf die USA. Eine höhere Innovationsaktivität zur Erfindung neuer Produkte und effizientere Produktionsmethoden sind wesentlich für die Verbesserung der Leistung Europas". Die Kommission beabsichtige, die Innovation mit dem neuen System für Chemikalien zu fördern. Er fügt hinzu, KMU (kleine und mittlere Unternehmen) seien eine wichtige Innovationsquelle; daher sei die Unterstützung der KMU bei der Bewältigung der neuen Anforderungen eine der wichtigsten Prioritäten. Nach Angaben von Liikanen haben er und Umweltkommissarin Margot Wallström eine Bewertung der wirtschaftlichen Folgen der neuen Gesetzesvorschläge verlangt, um sicherzustellen, dass Unternehmen, insbesondere KMU, nicht überfordert werden. "Die Europäischen Institutionen tragen eine enorme Verantwortung bei der Gestaltung des neuen Systems und bei der Annahme von effektiven Gesetzen", schloss er. "Die Aufgabe wird mühsam sein. Wenn sie aber erst einmal zum Abschluss gebracht wurde, profitieren viele davon". Ziel des am 13. Februar 2001 veröffentlichten Weißbuchs über eine neue Strategie für die Chemikalienpolitik ist es, die derzeitige Gesetzgebung für Chemikalien durch die Einführung eines einfacheren Systems für die Registrierung, Bewertung und Zulassung von chemischen Stoffen neu zu fassen. Durch das neue System, das über einen Zeitraum von 11 Jahren eingeführt würde, soll ein hohes Gesundheits- und Umweltschutzniveau gewährleistet werden und die Substitution gefährlicher durch weniger gefährliche Stoffe gefördert werden. Zudem ist damit beabsichtigt, der Wettbewerbsfähigkeit und Innovation in der europäischen Chemieindustrie Auftrieb zu verleihen.