EU-Minister: Europa muss mehr unternehmen, um Umweltziele von Göteborg zu erreichen
Europa müsse mehr unternehmen, um eine Entkopplung von Wirtschaftswachstum und Umweltschäden zu erreichen. Dies beschlossen die EU-Umweltminister auf einem informellen Treffen vom 19. bis 21. Juli in Sønderborg, Dänemark. Auf dem Treffen kam eine gemeinsame Übereinkunft zustande, dass bisher nur unzureichende Fortschritte bezüglich der Umsetzung der auf dem Göteborg-Gipfel festgelegten Ziele von Juni 2001 erreicht wurden, nämlich u.a. die Verbindung zwischen Produktionssteigerung und Problemen wie beispielsweise Klimaänderung und abnehmende Artenvielfalt zu unterbrechen. Die Minister kamen auch überein, dass weitere Anstrengungen zur Verbesserung der Integration von Umweltaspekten in sektorale Politiken wie beispielsweise Verkehr, Energie, Industrie und Landwirtschaft erforderlich sind. Der dänische Umweltminister Hans Christian Schmidt zeigte sich jedoch optimistisch: "Die Beratungen am Sonntag bestätigten, dass die EU ein großes Potenzial aufweist. Die EU könnte die Führung hinsichtlich der Entkopplung des Wirtschaftswachstums von erhöhten Umweltauswirkungen übernehmen." Es wurden mehrere Instrumente zur Unterstützung der EU bei der Erreichung ihrer Ziele hinsichtlich einer nachhaltigen Entwicklung vorgeschlagen, darunter die vermehrte Nutzung von wirtschaftlichen Instrumenten zur Förderung der technologischen Innovation, die Reduzierung der Umweltverschmutzung in einer kosteneffektiven Weise und die Sicherstellung der Anwendung des Verursacherprinzips. Die Minister stellten ferner fest, dass es erforderlich sei, Subventionen und Steuervergünstigungen in einigen Sektoren zu reduzieren, die eine negative Auswirkung auf die Umwelt haben. Ihren Angaben zufolge sollte der Prozess mit einer Überprüfung der Subventionen beginnen, die der nachhaltigen Nutzung von Energie sowie der nachhaltigen Land- und Fischereiwirtschaft entgegenwirken. Die Entwicklung einer integrierten Produktpolitik sei ebenfalls notwendig, die den gesamten Lebenszyklus der Produkte von der Gewinnung der Rohstoffe bis hin zur Abfallwirtschaft abdecke, so die Minister.