Bericht des Parlaments hält achte Priorität des RP6 für zu weit gefasst
Das Europäische Parlament hat einen Bericht von Aly Siby von der European International University veröffentlicht, in dem der Autor die Wirksamkeit des achten vorrangigen Themenbereichs des Sechsten Rahmenprogramms (RP6) bezweifelt. Nach Angaben des Berichts umfasst der Unterabsatz "Unterstützung der Politik und Planung im Vorgriff auf den wissenschaftlichen und technologischen Bedarf" zu viele und mitunter sehr wichtige Themen, wobei nicht klar erkennbar sei, wie bei der Mittelzuweisung die Prioritäten festgelegt werden sollen. Der Bericht "Beurteilung der spezifischen Programme des Rahmenprogramms 2002-2006" behandelt alle acht vorrangigen Themenbereiche und lobt bestimmte Aspekte der Vorschläge der Kommission, während er andere für verbesserungswürdig hält. Sein Einfluss auf die vorgesehenen vorrangigen Themenbereiche dürfte jedoch begrenzt sein, da davon auszugehen ist, dass der EU-Forschungsrat den Vorschlag der Kommission noch im August im Wege eines schriftlichen Verfahrens billigen wird. Wie es im Bericht heißt, sind einige der Themen, die unter den achten vorrangigen Themenbereich fallen, "zu vielfältig" und sollten "auch im Rahmen der entsprechenden vorrangigen Forschungsthemen behandelt werden". Dies gelte insbesondere für die Forschung in den Bereichen Fischerei, Aquakultur, Landwirtschaft und Forstwirtschaft. "Es kann nicht angehen, dass für so wichtige und dringliche Themen wie die Modernisierung und Nachhaltigkeit eines Sektors wie Fischerei, Aquakultur, Landwirtschaft und Forstwirtschaft keine weiteren Instrumente zur Durchführung der Untersuchungen und notwendigen Reformen zur Verfügung stehen", heißt es in der Untersuchung. Was den ersten vorrangigen Themenbereich "Genomik und Biotechnologie im Dienste der Medizin" anbelangt, betont die Abhandlung, dass gerade im Zusammenhang mit der Stammzellenforschung die ethischen Aspekte nicht übersehen werden dürften. Darüber hinaus sollten die Xenotransplantation (Transplantation zwischen verschiedenen Arten) und die Forschung auf dem Gebiet der Tiergesundheit in diesen vorrangigen Themenbereich aufgenommen werden. Hinsichtlich des zweiten vorrangigen Themenbereichs, "Informationsgesellschaft", verlangt der Autor des Berichts eine stärkere Berücksichtigung der Wissensschnittstellen, insbesondere im Bildungsbereich: "Der Weg zu einem Europäischen Forschungsraum sollte mit verstärkten Bildungsmaßnahmen, besserem Lernen und allgemein mehr Information beginnen." Die Berücksichtigung des Bereichs "Nanotechnologien, intelligente Werkstoffe und neue Produktionsverfahren" als dritte Priorität wird begrüßt. Zudem sei es unerlässlich, dass im vierten vorrangigen Themenbereich, "Luft- und Raumfahrt", die Umwelt- und Energiepolitik einbezogen wird. Ferner fordert Siby die Kommission auf, einen Mechanismus zu schaffen, der eine Erhöhung der KMU-Beteiligung an diesem Programm auf 15 Prozent garantiert. Wie es in dem Bericht heißt, sollten unter dem vorrangigen Themenbereich "Lebensmittelsicherheit und Gesundheitsrisiken" außerdem Fragen der Fischerei, der Forstwirtschaft und der Aquakultur stärker beachtet werden. "Deshalb sollten Versuche unternommen werden, die Tätigkeit dieser Arbeitnehmer durch Fortschritte im Informatikbereich, neue Technologien in der Schifffahrt usw. zu erleichtern", so Aly Siby. Der Autor verlangt außerdem, dass Tiergesundheit und menschliche Gesundheit parallel behandelt werden, da diese "nicht vollständig voneinander getrennt werden" können. "Nachhaltige Entwicklung", der sechste vorrangige Themenbereich, wird begrüßt. Allerdings sollten die von der Forschung erzielten Ergebnisse besser genutzt werden: "Die Stärke der europäischen Forschung liegt in der akademischen Forschung, und die Forscher und Unternehmen in Europa nutzen ihre Kenntnisse nicht hinreichend, um sie in Spitzentechnologien wie sauberen Technologien und Umwelttechnologien zum Einsatz zu bringen." Siby befürwortet ferner die Aufnahme des siebten vorrangigen Themenbereichs, "Bürger und modernes Regieren in der europäischen Wissensgesellschaft", wobei dieser Bereich aus seiner Sicht allerdings einen höheren Anteil am RP6-Budget erhalten sollte.