Kommission: Breitband-Förderung ist sinnvoll
Auf einem hochrangig besetzten Treffen verteidigten Vertreter der Europäischen Kommission ihre Förderpolitik für die Einführung der Breitband-Infrastruktur in bestimmten Regionen. An der Podiumsdiskussion im Rahmen des Eurescom-Gipfels 2002 beteiligten sich Vertreter von Behörden und der Wirtschaft, um über die Perspektiven der Breitband-Technologie in Europa zu diskutieren. Mit dieser Technologie lässt sich ein Hochgeschwindigkeits-Internetzugang über die Telefonleitung herstellen. Ihre umfassende Einführung ist eines der Hauptziele des Aktionsplans eEurope 2005 der Kommission. Joachim Claus, Geschäftsbereichsleiter Innovationstransfer bei der Deutschen Telekom, wandte sich gegen jeglichen staatlichen Eingriff in Breitband-Dienste einschließlich Subventionen für den Aufbau von Infrastrukturen. Andrew Houghton, Vertreter der GD Informationsgesellschaft der Kommission, erklärte hingegen: "Wenn der Markt nicht funktioniert, sind Subventionen für die Entwicklung der Infrastruktur sinnvoll." Der Aktionsplan eEurope 2005 empfiehlt insbesondere den Einsatz der EU-Strukturfonds zur Förderung des Anschlusses abgelegener und ländlicher Gebiete an die Breitbandnetze. Bei anderen Themen, etwa dem Umfang des notwendigen Rechtsrahmens für die weitere Verbreitung dieser Technologie, bestand größere Übereinstimmung. Die Kommission hat sich bereits für die Beseitigung von Gesetzeshürden für die Verbreitung von Breitbandanschlüssen ausgesprochen, und Michael Bartholomew, Direktor der European Telecommunications Network Operators' Association, sagte, die rechtliche Kontinuität in ganz Europa sei eine Vorbedingung für die erfolgreiche Einführung. Die Diskussionsteilnehmer waren sich ferner einig, dass das Angebot attraktiver, datenreicher Inhalte, z.B. Musik und Spiele, ein Schlüsselfaktor für die Annahme dieser Technologie durch die Verbraucher ist, und schlossen sich damit den Schlussfolgerungen des Aktionsplans der Kommission an.