Parlamentsausschuss billigt Bericht über die Entwicklung des Markts für 3G-Dienste
Der Ausschuss für Industrie, Außenhandel, Forschung und Energie des Europäischen Parlaments hat am 23. Januar einen Bericht über die derzeitigen Schwierigkeiten für die allgemeine Verbreitung der Mobilkommunikation der dritten Generation (3G) angenommen. Hochentwickelte Drahtlos-Plattformen wie 3G sind ein wichtiger Baustein für die Verwirklichung der Ziele der Informationsgesellschaft im Zusammenhang mit der Nachfrage, der Produktivität, der Wettbewerbsfähigkeit und der Schaffung von Arbeitsplätzen. Im Anschluss an den Europäischen Rat von Sevilla im Juni 2002 nahm die Europäische Kommission eine Mitteilung an, die "eine umfassende Analyse der noch bestehenden Hemmnisse bei der umfassenden Einführung von Mobilfunksystemen der dritten Generation" enthält. Der Bericht, der von Danielle Auroi (MdEP, Frankreich) vorgelegt wurde, folgt der in der Mitteilung der Kommission angestellten Analyse, wonach, abgesehen von einer allgemeinen Belebung der Konjunktur, dem Mobilmarkt am besten gedient ist, wenn sie die Entwicklung vom Markt steuern lässt und die Entfaltung eines gesunden Wettbewerbs gestattet, sodass neue Produkte entstehen, die den Verbraucher anziehen. Da die meisten Mitgliedstaaten bereits 3G-Lizenzen erteilt haben, wird die Kommission in dem Bericht aufgefordert, in Europe für ein stabiles ordnungspolitisches Umfeld für die 3G-Infrastruktur und die entsprechenden Anwendungen und Dienste zu sorgen. Die MdEP teilen Frau Aurois Sorgen wegen der elektromagnetischen Wellen und deren Auswirkungen auf die Gesundheit der Menschen, die in der Nähe von Relaismasten leben, insbesondere auf Kinder und anfällige Personen. Der Bericht fordert die Kommission, die Mitgliedstaaten und die für die Verwaltung der Telekommunikationsinfrastrukturen zuständigen Staatsorgane auf, einen Konsultationsprozess einzuleiten, an dem Angehörige der Gesundheitsberufe, Bürgervereinigungen sowie Betreiber teilnehmen, damit die Entscheidungen im Zusammenhang mit der allgemeinen Verbreitung der 3G-Mobilkommunikation auf einem Konsens beruhen und sowohl dem Erfordernis des Gesundheitsschutzes als auch der Achtung der Umwelt und der Förderung der wirtschaftlichen Entwicklung gerecht werden. Er unterstreicht die Bedeutung des Schutzes von Kindern bei der Nutzung des Internet und fordert die Kommission und die 3G-Diensteerbringer auf, die Möglichkeiten einer Verschlüsselung durch die Eltern und besonderer, für Kinder entworfener Dienstleistungspakete zu prüfen. Damit auch Behinderte Zugang zu den Diensten und Anwendungen der 3G-Netze haben, betont der Bericht die Notwendigkeit, Netzanbietern, die behinderte Verbraucher mit Diensten und Anwendungen der dritten Generation versorgen, allgemeine technische Standards vorzugeben. Die MdEP betonen ferner die Notwendigkeit, die Transparenz der Preisgestaltung, des Datenschutzes und der Zahlungssicherheit sicherzustellen.