Barnier: Strukturfonds tragen erheblich zur Informationsgesellschaft in Europa bei
Strukturfonds leisten einen bedeutenden Beitrag zur Entwicklung der Informationsgesellschaft in der EU, insbesondere zu den Zielen der Initiative e-Europe. Dies war die Schlussfolgerung eines neuen Berichts, der vom EU-Kommissar für Regionalpolitik Michel Barnier am 18. März vorgestellt wurde. Barnier unterstrich die Bedeutung der Informationsgesellschaft für die regionale Entwicklung. Er erklärte, die Wettbewerbsfähigkeit einer Region liege in ihrem Potenzial für Innovation. Neue Technologien könnten ein Instrument für soziale Integration sein, aber auch eine Quelle der Ausgrenzung, wenn sie nicht für alle verfügbar seien. "Aus diesem Grund habe ich versucht sicherzustellen, dass jedes regionale Entwicklungsprogramm, das von Europa unterstützt wird, in der ein oder anderen Form eine Dimension der Informationsgesellschaft enthält", fügte er hinzu. Der Bericht stützt seine Analyse auf eine vergleichende Studie von 150 regionalen und drei nationalen Programmen, die den Zeitraum 2000 bis 2006 abdecken. Es wird geschätzt, dass die EU in diesem Zeitraum Mittel in Höhe von etwa 10 Milliarden Euro aus den Strukturfonds für mit der Informationsgesellschaft in Zusammenhang stehende Maßnahmen in Europa bereitstellt. Eine weitere Kanalisierung der Mittel in diesem Bereich wurde durch die jüngste Ankündigung der Kommission möglich, dass eine öffentliche Unterstützung für Breitband- und Mobilfunk-Infrastrukturen keine Verletzung der Wettbewerbsregeln darstellt. Barnier stellte fest, dass "infolgedessen der Anteil der Mittel aus den Strukturfonds, der für die Informationsgesellschaft vorgesehen ist, von 2 Prozent im Zeitraum 1994-99 auf 7,3 Prozent im jetzigen Zeitraum steigen sollte". Laut den Ergebnissen des Berichts verwenden die Regionen tendenziell kohärente und strategische Ansätze für ihre Planungen zur Informationsgesellschaft. Unter den 74 Regionen, die der Entwicklung der Informationsgesellschaft in ihren Programmen Priorität einräumen, wenden fast drei Viertel einen kohärent geplanten und strategischen Ansatz an. Weitere Ergebnisse deuten darauf hin, dass in einigen Fällen der Schwerpunkt der Förderung von Technologieentwicklung in den Regionen auf den Städten liegt. Jedoch zeigt ein anderes Ergebnis, dass die Pro-Kopf-Ausgaben für die Informationsgesellschaft in abgelegenen oder weniger dicht bevölkerten Regionen tendenziell höher sind. Was Empfehlungen betrifft, ruft der Bericht insbesondere zu einem kohärenteren Rahmen für die regionale Entwicklung der Informationsgesellschaft auf, um einen Ansatz für Indikatoren und Benchmarking formulieren zu können.