Minister erklären: Stärkere Gewichtung von Maßnahmen für den elektronischen Zusammenhalt ("eInclusion") erforderlich
Ständiges Engagement auf allen Ebenen sei erforderlich, um die Schaffung einer offenen, allen zugänglichen Wissensgesellschaft zu gewährleisten, erklärten Minister der EU-Mitgliedstaaten am 11. April in Kreta (Griechenland). Die Ministererklärung, die während des Symposiums "Auf dem Weg zu einer allen zugänglichen Informationsgesellschaft in Europa" abgegeben wurde, bezieht sich insbesondere auf ein Ziel der eInclusion, das die Entwicklung von Politiken anstrebt, die traditionelle und neue Formen der sozialen Ausgrenzung überwinden und gleichzeitig gewährleisten, dass alle Bürger in vollem Umfang an der Informationsgesellschaft teilhaben und in den Genuss ihrer Vorteile kommen. Die Minister waren sich einig, dass Initiativen, die technische, rechtliche und andere Hindernisse für die Beteiligung Behinderter zu beseitigen suchen, entscheidend dazu beitragen, das in Lissabon aufgestellte Ziel zu erreichen, bis 2010 die wettbewerbsfähigste wissensbasierte Wirtschaft der Welt zu werden. Die Betonung der Wichtigkeit der e-Inclusion und der Lösungsmöglichkeiten für Zugangsprobleme ist außerdem von besonderer Bedeutung, da sie während des Europäischen Jahrs der Behinderten erfolgt. In Erwägung der möglichen vorteilhaften Auswirkungen der eInclusion für die europäische Gesellschaft empfahlen die Minister, diesbezügliche öffentliche Politiken in alle einschlägigen Themenbereiche wie elektronisches Gesundheitswesen (eHealth), elektronische Behördendienste (eGovernment), elektronisches Lernen (eLearning) und die Verbesserung des Zugangs von Menschen mit Behinderungen (eAccessibility) einzuschließen. Dies könnte durch eine proaktive und frühe Beteiligung an laufenden und künftigen technologischen, rechtlichen und regulatorischen Entwicklungen erreicht werden. Außerdem schlugen die Minister vor, Technologien wie das Digitalfernsehen und Mobilkommunikation der 3. Generation so weiterzuentwickeln, dass Hindernisse abgebaut werden und die Zugänglichkeit verbessert wird. In Anbetracht dessen forderten die Minister die Umsetzung eines speziellen Maßnahmenpakets zur eInclusion als Teil des Aktionsplans eEurope 2005. Die Minister verwiesen auch auf das Sechste Rahmenprogramm (RP6) als wichtigen Vermittler der eInclusion. Zurzeit werden die Aktivitäten in diesem Bereich hauptsächlich durch das strategische Ziel der eInclusion in Priorität 2 (IST) abgedeckt, es wären aber auch zusätzliche Bereiche über andere Prioritäten möglich, insbesondere Priorität 8 (Unterstützung der EU-Politiken) und vielleicht Priorität 7 (Bürger und Regieren in der Wissensgesellschaft). Es sollten allerdings auch eInclusion-Initiativen auf Ebene der Einzelstaaten durchgeführt werden. Die Minister merkten dazu an, dass Maßnahmen durch nationale Arbeitsprogramme für die Informationsgesellschaft eingeleitet werden könnten. Dies würde zu einer Konsolidierung der bestmöglichen Verfahren beitragen und Überwachungs- und Benchmarking-Tätigkeiten in Europa ermöglichen. Ferner könnten sich die Mitgliedstaaten zum Erfahrungsaustausch zusammentun, um die Beschaffungspolitiken zu harmonisieren und die Rolle der Normen zu stärken, um den Bedürfnissen der Bürger zu entsprechen, so die Minister. Eine weitere Empfehlung hinsichtlich der Stärkung der Rechte behinderter Bürger war die Schaffung eines Ombudsman für die Zugänglichkeit. Auch Informationsstellen könnten für wertvolles Feedback zu Normungstätigkeiten und deren Auswirkungen auf das praktische Leben aller Bürger sorgen. Hinsichtlich der Schaffung eines günstigen industriellen Umfelds für die eInclusion hoben die Minister die Notwendigkeit hervor, dass Technologieanbieter, insbesondere aus der Massenindustrie, bei ihren Produkten und Dienstleistungen auf Zugänglichkeit achten. Auch der Hilfstechnologiesektor sollte gefördert werden, sodass er in der Lage ist, das Thema eAccessibility anzugehen, indem er sich für den Wandel öffnet und sich an den Einsatz neuer Technologien gewöhnt. Die Minister kamen zu dem Schluss, dass auch die Industrie bereit sein müsse, in Forschung und Entwicklung zu investieren, und über die Kompetenz verfügen müsse, Forschungsergebnisse in neue, qualitativ hochwertige Produkte und Dienstleistungen umzusetzen, die den künftigen Bedürfnissen einer wachsenden Kundenbasis und eines medienkompetenten Europas gerecht werden.
Länder
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