Kommission verbessert "neues Konzept" in der Produktion zur Förderung der Innovation
Am 7. Mai hat die Kommission eine Mitteilung angenommen, die darauf abzielt, die Wettbewerbsfähigkeit europäischer Produkte durch eine bessere Effektivität und mehr Transparenz der Richtlinien des so genannten "neuen Konzepts" zu verbessern. Das neue Konzept ist eine Rechtsetzungstechnik, bei der zum Schutz der Verbraucher bindende Anforderungen an bestimmte Produkte innerhalb einer Reihe von industriellen Sektoren festgelegt werden. Mit welcher Methode oder welchen technischen Lösungen diese Anforderungen erfüllt werden, können die Hersteller jedoch selbst entscheiden. Aufgrund seiner Flexibilität hat sich das neue Konzept, das in der EU seit mehr als 20 Jahren genutzt wird, als äußert wirksames Instrument zur Förderung der Wettbewerbsfähigkeit der Industrie und der Produktinnovation erwiesen. Erkki Liikanen, EU-Kommissar für Unternehmen und die Informationsgesellschaft, sagte dazu: "Die Globalisierung der Wirtschaft und der rasche technologische Wandel lassen die Vorteile flexiblerer Rechtssetzungstechniken wie die des neuen Konzepts immer deutlicher zu Tage treten." "Damit das neue Konzept noch besser wird, legen wir jetzt neue Vorschläge vor, um es im Interesse aller Betroffenen noch wirksamer und transparenter zu gestalten", so Liikanen weiter. Die neue Mitteilung ist das erste Beispiel für einen Versuch, die bereichsübergreifenden Aspekte, die alle Richtlinien des neuen Konzepts betreffen, anzugehen. Ausgehend von einer breit angelegten Anhörung aller Betroffenen zeigt die Mitteilung die Bestandteile des neuen Konzepts auf, die noch weiter verbessert werden könnten. Ferner enthält sie Empfehlungen, wie die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Industrie gestärkt werden kann. Die neuen Empfehlungen umfassen: Sicherstellung, dass die Arbeit der Stellen, die für die Konformitätsbewertung zuständig sind (benannte Stellen), einem höchstmöglichen Standard entspricht; Erleichterung der Zusammenarbeit zwischen den "benannten Stellen", damit sie vor allem KMU ein einheitliches Leistungsniveau bieten können; Erhöhung der Transparenz zwischen den Mitgliedstaaten und Verbesserung des Verständnisses unter den Verbrauchern in Bezug auf die CE-Kennzeichnung, damit sie den Hintergrund voll und ganz verstehen.