Kommission skizziert Maßnahmen zur Bekämpfung von "Spamming"
Die Kommission hat eine Reihe von Maßnahmen zur Bekämpfung der Zunahme unerbetener E-mails, auch als "Spam" oder "Spamming" bezeichnet, vorgestellt. Zahlen zufolge macht Spamming fast 50 Prozent aller elektronischen Nachrichten aus und es wird davon ausgegangen, dass europäischen Unternehmen durch Spamming allein im Jahr 2002 insgesamt Kosten in Höhe von 2,5 Milliarden Euro aufgrund einer verminderten Produktivität entstanden sind. Experten behaupten jedoch, dass die beunruhigendste Folge von Spamming wahrscheinlich die mögliche Untergrabung des Verbrauchervertrauens sei, das die Grundlage für erfolgreichen E-Commerce und E-Services sei. Der EU-Kommissar für Unternehmen und die Informationsgesellschaft Erkki Liikanen sagte im Rahmen seines Kommentars über die Ausbreitung des Spamming auf einer Pressekonferenz am 15. Juli, dass die Bekämpfung des Spamming uns alle angehe: "EU, Mitgliedstaaten, Industrie und Verbraucher müssen sich ausnahmslos für den Feldzug gegen Spamming auf nationaler wie auf internationaler Ebene engagieren. Wir müssen handeln, ehe die Nutzer von elektronischen Post- und SMS-Diensten das Internet oder Mobilfunkdienste aufgeben oder davor zurückschrecken, sie in dem Umfang einzusetzen, wie sie es anderenfalls tun würden." Zur Bekämpfung des Spamming müssen Liikanen zufolge bestimmte rechtliche, technische, soziale und pädagogische Aspekte behandelt werden. In rechtlicher Hinsicht erließ die EU im Juli 2002 eine Datenschutzrichtlinie für elektronische Kommunikation, die einen "Opt-in"-Ansatz enthält, mit dem unerbetene Mails, SMS und MMS nur mit vorheriger Einwilligung der Anwender an diese verschickt werden können. Außerdem werden die Mitgliedstaaten aufgefordert, das Spamming zu verbieten und die Richtlinie spätestens bis Oktober umzusetzen. "Die Mitgliedstaaten müssen jetzt ihren Verpflichtungen nachkommen und diese Frist einhalten. Es muss vorrangig für sie sein, Rechtsverletzer, die im Land tätig sind, zu verfolgen", so der Kommissar. Bezüglich einer technischen Lösung gegen das Spamming sagte Liikanen, dass das richtige rechtliche Umfeld geschaffen worden sei, damit Anbieter von Internetdiensten und die Industrie Software entwickeln könnten, die so effizient wie möglich unerbetene E-mails, SMS und sonstige MMS blockiert. "Den Abonnenten muss als grundlegender Kundendienst die Möglichkeit geboten werden, Spam zu filtern oder filtern zu lassen", sagte er. Andere, von Liikanen herausgestellte Maßnahmen umfassen die Aufklärung der Verbraucher über die grundlegenden Regeln, die für Spam gelten, und über die zur Verfügung stehende Software zur Vermeidung solcher Mails. "Die Aufklärungsmaßnahmen müssen sich ebenfalls an die Industrie richten, [sie] muss wissen, welche Marketingpraktiken annehmbar sind und welche nicht", führte der Kommissar weiter aus. Da jedoch viel Spam von außerhalb der EU kommt, wies Liikanen darauf hin, dass es von entscheidender Bedeutung sei, das Spamming auf internationaler Ebene zu bekämpfen. Liikanen bezog sich auf bereits in den Vereinigten Staaten und Australien unternommene Anstrengungen, das Spamming gesetzlich zu verbieten, und verwies auf die Bedeutung der Zusammenarbeit, um diese Gesetze zu harmonisieren: "Je ähnlicher diese Gesetze sind, umso besser können sie international durchgesetzt werden." Liikanen kündigte an, dass die Kommission im Rahmen ihrer Bemühungen um multilaterale Maßnahmen gegen das Spamming im Januar 2004 ein OECD-Seminar (OECD - Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung) zu diesem Thema in Brüssel ausrichten werde. Die Kommission hat außerdem vorgeschlagen, das Thema "Spamming" in den Aktionsplan für die Informationsgesellschaft aufzunehmen, über den auf dem bevorstehenden Weltgipfel zur Informationsgesellschaft im Dezember eine Einigung erzielt werden soll. Auf EU-Ebene würden die vorgeschlagenen Maßnahmen im Oktober im Rahmen eines Workshops mit allen interessierten Beteiligten weiter diskutiert, so Liikanen. Darüber hinaus wird erwartet, dass diese Maßnahmen in eine Mitteilung zum Thema "Spamming" aufgenommen werden, die im Herbst angenommen werden soll.
Länder
Australien, Vereinigte Staaten