Kommission schlägt neue Gesetzgebung zur Förderung umweltfreundlicher Produkte vor
Die Kommission hat einen Gesetzentwurf zur Förderung einer umweltfreundlichen Gestaltung energieverbrauchender Produkte angenommen. Dies könne, so die Kommission, bedeutend zu einer nachhaltigen Entwicklung beitragen. Die Methode des so genannten "Ökodesigns" verbessert die ökologischen Eigenschaften von Produkten während ihrer gesamten Lebensdauer, indem umweltrelevante Aspekte während der Entwurfsphase berücksichtigt werden. Zu den zentralen Elementen dieses Ansatzes gehören der Energieverbrauch, die Entstehung von Abfall, der Wasserverbrauch und der Verbrauch natürlicher Ressourcen. Der für Unternehmen und die Informationsgesellschaft zuständige Kommissar Erkki Liikanen führte aus: "Diese Richtlinie wird die Rahmenbedingungen dafür schaffen, die es ermöglichen werden, Umweltauswirkungen energiebetriebener Produkte zu verringern, ohne dass die Funktionalität der Produkte abnehmen, oder der freie Warenverkehr auf dem Binnenmarkt behindert würden. Sie stellt daher einen wesentlichen Beitrag zu mehr Nachhaltigkeit dar." Es ist nicht die Vorstellung der Kommission, dass in diesem Stadium für alle energieverbrauchenden Produkte Ökodesignkriterien gelten müssen, sondern eher für solche Produkte, die ein ausreichendes Potenzial für eine Verbesserung im Umweltbereich aufweisen. Der Vorteil einer Umsetzung dieser Maßnahmen auf EU-Ebene besteht der Kommission zufolge darin, dass die Ergreifung unkoordinierter Maßnahmen durch nationale Behörden vermieden werde, die letztendlich der Umwelt schaden und ein Hemmnis für den freien Warenverkehr darstellen könnten. So sei es beispielsweise zwar erstrebenswert, kein Quecksilber in Lampen zu verwenden, jedoch könnte dies zu einem höheren Energieverbrauch führen und sich insgesamt nachteilig auf die Umwelt auswirken. Man erhofft sich, dass Hersteller und weitere Interessengruppen aktiv am Entscheidungsprozess teilnehmen, während die Kommission sehr daran interessiert ist, Rahmenbedingungen zu schaffen, die die Innovationsfreudigkeit und die Initiative von Produktdesignern nicht unterdrücken. Der Kommission ist vor allem daran gelegen, die potenziellen Vorteile der vorgeschlagenen Maßnahmen zu unterstreichen. Sie führt an, dass Verbraucher und Unternehmen durch bessere Produkte und eine verbesserte Umwelt profitierten und dass die wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit durch die rationellere Nutzung von Ressourcen und einen leichteren Zugang zu einem größeren Binnenmarkt gestärkt werde.