Liikanen: Europa muss die Breitband-Kluft überwinden
Allein im letzten Jahr hat sich die Anzahl der Hochgeschwindigkeits-Internetanschlüsse in der EU fast verdoppelt und laut Schätzungen geht die Gesamtzahl der Breitbandanschlüsse auf 20 Millionen zu. Dennoch besteht weiterhin ein echtes Risiko, dass viele in der EU lebende Menschen von dieser offensichtlichen technologischen Revolution ausgeschlossen werden. Tatsächlich, so warnt der EU-Kommissar für Unternehmen und die Informationsgesellschaft Erkki Liikanen, könnte die kommerzielle Breitbandversorgung bis zu 25 Prozent der Bevölkerung kurz- bis mittelfristig versagt bleiben. Das mögliche Entstehen einer "Breitband-Kluft" in der EU hat die Kommission dazu veranlasst, eine Reihe von Workshops zu organisieren, um die Mitgliedsstaaten dabei zu unterstützen, nationale Breitbandstrategien zu entwickeln. Zwei dieser Workshops fanden bereits statt und beschäftigten sich mit den Hindernissen für Breitband und digitale Inhalte. Ein dritter wurde am 15. Dezember abgehalten und ging auf regionale und lokale Initiativen ein, um die Breitbandversorgung auszuweiten. In seiner Eröffnungsrede auf dem Workship erinnerte Liikanen die Vertreter der Mitgliedstaaten daran, dass sie sich verpflichtet hätten, ihre Breitbandstrategien bis Ende 2003 zu entwickeln: "Nationale Strategien sind notwendig, um das Wachstum des Marktes, das wir in den letzten Monaten erlebt haben, zu erhalten und die digitale Kluft zu überwinden." Der Grund, warum der Kommissar die breite Verfügbarkeit von Hochgeschwindigkeits-Internetverbindungen als so wesentlich erachtet, hat mit den Auswirkungen der Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) auf Europas Wirtschaft zu tun. "Das Entstehen von Hochgeschwindigkeitsdiensten wie Breitband und 3G [dritte Generation der Mobiltelefonie] bietet neue Wachstumsmöglichkeiten und positive Zukunftsperspektiven", sagte er. Das Hauptproblem ist laut Liikanen die Fragmentierung der Dienste zwischen den Ländern und Regionen in Europa sowie innerhalb der Regionen selbst. Der erste Schritt, den die Mitgliedstaaten unternehmen müssen, um die Situation anzugehen, ist die Kartierung der Breitbandverfügbarkeit innerhalb ihrer Grenzen, die Bestimmung unterversorgter Gebiete und die entsprechende Lenkung der öffentlichen Intervention. "[E]in Hauptgrundsatz der Intervention sollte technologische Neutralität sein", meinte er. "Die Wahl der Technologie muss das Ergebnis einer angemessenen Bewertung örtlicher Bedürfnisse auf der Basis einer Kosten-Nutzen-Analyse sein." Die Intervention solle sich auf Infrastruktur und Ausrüstung beschränken, die für alle Betreiber und Dienstanbieter offen ist, fuhr der Kommissar fort, und solle nicht zu einer Verzerrung des Wettbewerbs führen. Schließlich erinnerte Liikanen seine Zuhörer daran, dass der weitere Ausbau der Infrastruktur von der Entwicklung und Nutzung von Breitbandanwendungen und -diensten begleitet sein müsse. "Diese sind grundlegende Werkzeuge [...] und sollten daher Teil einer umfassenden regionalen Strategie für die Informationsgesellschaft sein." "Wenn wir uns wirklich gemeinsam anstrengen, kann es nur eine Frage der Zeit für Europa und seine Regionen sein, mit den USA aufzuholen [...]. Die Europäische Union, die Mitgliedstaaten und alle Regionen müssen die Schlüsselrolle erkennen, die IKT für das Wirtschaftwachstum spielen, und sollten ihre Politik überdenken", schloss Liikanen.