Die Außenminister der EU geben grünes Licht für die Europäische Verteidigungsagentur
Bei einem Treffen des Rats für Allgemeine Angelegenheiten und Außenbeziehungen am 14. Juni haben die Außenminister der EU grünes Licht für die Schaffung einer Europäischen Verteidigungsagentur (EDA) gegeben, die die fragmentierte Verteidigungsindustrie des Blocks koordinieren soll. Die Aufgabe der EDA besteht in der Koordinierung der Gerätekäufe, der Förderung der europäischen Verteidigungsforschung und in der Beendigung der seit langem in Europa bestehenden doppelten Arbeit bei Rüstungsforschung, Entwicklung und Beschaffung. "Der Rat hat sich auf eine gemeinsame Aktion zur Schaffung der Europäischen Verteidigungsagentur geeinigt. Diese rechtzeitige Vereinbarung sollte es der Agentur ermöglichen, ihre Arbeit bis Ende des Jahres aufzunehmen. Der Agentur werden vier Funktionen mit Bezug auf die folgenden Punkte zugewiesen: Entwicklung der Verteidigungsfähigkeiten, Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Rüstung, industrielle und technologische Basis für die europäische Verteidigung und Markt für Verteidigungsausrüstungen sowie Forschung und Technologie", heißt es in einer Stellungsnahme des Rats. Die Schaffung der Agentur ist Teil des ehrgeizigen Sechs-Jahres-Plans zur Stärkung der militärischen Kraft in Europa angesichts des rasch wachsenden Verteidigungsbudgets der USA. Mit einem gemeinsamen Verteidigungsbudget von 160 Milliarden Euro und einer Truppenstärke von 1,6 Millionen Mann verfügt die EU über die weltweit zweitgrößte Militärmacht. Doch die EU-Länder selbst geben laut dem britischen Zentrum für Europäische Reformen (CER) auf nationaler Ebene nur 30 Milliarden Euro für Beschaffung und zehn Milliarden Euro für Forschung aus. Eine Zusammenlegung der Verteidigungsausgaben könnte den europäischen Regierungen jährliche Einsparungen von fünf Milliarden Euro bringen, meint Daniel Keohane, Sicherheitsanalyst beim CER. Darüber hinaus, während die EU gerade einmal knapp die Hälfte dessen ausgibt, was die USA in die Verteidigung investieren, erreichen die militärischen Fähigkeiten der EU laut Experten aufgrund der doppelten oder inkompatiblen gerade einmal ein Zehntel im Vergleich zu dem, was die USA für ihr Geld bekommt. Die Agentur will Forschung und Entwicklung fördern, den Ausrüstungsbedarf ermitteln, multilaterale Projekte vorschlagen und die zersplitterte Verteidigungsindustrie des Kontinents stärken. Ihr Personal beläuft sich auf 25 Mitarbeiter, das anfängliche Budget wird zwei Millionen Euro betragen. Bis 2005 soll sie über 25 Millionen Euro verfügen und 80 Mitarbeiter zählen. Die drei größten europäischen Vertragsnehmer im Verteidigungsbereich, BAE Systems in GB, Thales in Frankreich und der deutsch-französische Konzern EADS, haben die Schaffung der Agentur unterstützt, jedoch ein "moderates Budget" für die Koordinierung der Forschungsausgaben in den Mitgliedsstaaten gefordert.