Wissenschaftlicher und technologischer Fortschritt in der Verfassung als Ziele der EU festgelegt
Der EU-Forschungskommissar Philippe Busquin ist nach einem Sprecher mit den Verweisen auf die Forschung in der neuen EU-Verfassung "glücklich und zufrieden". Der Anhang des Dokuments zur Forschung verweist nicht nur auf die Schaffung eines Europäischen Forschungsraums (ERA) und das Erreichen der Mobilität der Forscher, sondern der vierzeilige Absatz über die Ziele der EU erwähnt auch explizit Fortschritte in Wissenschaft und Technologie. Die Verweise auf die Forschung geben der EU-Forschungspolitik eine neue und solidere Basis, so der Sprecher gegenüber CORDIS Nachrichten. "[Die Verfassung] macht die Forschung nicht nur zu einem Instrument für die Wettbewerbsfähigkeit der EU durch Förderung der angewandten Forschung, sondern sie erweitert die Zuständigkeit der Kommission, indem sie die Forschung zu einer gemeinsamen Zuständigkeit macht". In dem Dokument, das in den Abendstunden des 19. Juni von den Staats- und Regierungschefs der EU verabschiedet wurde, heißt es sinngemäß: "Die Tätigkeit der Union zielt auf eine Stärkung der wissenschaftlichen und technologischen Grundlage durch die Schaffung eines europäischen Forschungsraums ab, in dem Forscher, wissenschaftliches Wissen und Technologie frei verkehren; Europa soll dadurch auch in der Industrie wettbewerbsfähiger werden, indem alle Forschungstätigkeiten, die dafür durch die anderen Kapitel der Verfassung für notwendig erachtet werden, gefördert werden". Der Originaltext macht auch deutlich, dass die Forschungstätigkeiten der EU "den grundlegenden Ausrichtungen und Entscheidungen der Forschungspolitiken der einzelnen Mitgliedsstaaten gebührend Rechnung tragen". Ein separater Anhang garantiert auch das Wohlergehen der Tiere im Zusammenhang mit der Formulierung und Implementierung der Forschungspolitiken. Das Dokument formuliert die rechtliche Basis für die Rahmenprogramme der EU im Bereich Forschung und als Ergänzung auch die Maßnahmen, die für die Schaffung des ERA erforderlich sind.