Kommissar für Unternehmen und Informationsgesellschaft schlägt vereinfachte Strategie von Lissabon vor.
Olli Rehn, der finnische Kommissar für Unternehmen und Informationsgesellschaft, der Anfang Juli Erkki Liikanen abgelöst hat, erklärte, dass eine größere Überprüfung erforderlich ist, um die Agenda von Lissabon wieder auf den richtigen Weg zu bringen. Herr Rehn, der auch als finnischer Kandidat für die künftige Kommission von José Barroso nominiert wurde, teilte seine Meinung über die Wettbewerbsstrategie der EU bei zwei informellen Ausschussanhörungen im neu gewählten europäischen Parlament mit. Er sagte den Mitgliedern des Parlaments in den Ausschüssen für Umwelt und Industrie, Forschung und Energie, dass sich die EU mehr auf Wachstum und Beschäftigung konzentrieren und dabei insgesamt die Anzahl der Indikatoren verringern sollte, die für die Messung des Fortschritts im Rahmen der Strategie aufgestellt worden sind. Olli Rehn tadelte die Mitgliedsstaaten auch und sagte, dass die Institutionen der EU bei wichtigen Punkten der Strategie von Lissabon rasch gehandelt hätten, die Fortschritte jedoch auf nationaler Ebene behindert würden. Er betonte, dass Protektionismus nicht die richtige Antwort auf zunehmenden Wettbewerb aus Asien sei. Seiner Ansicht nach liegt die Antwort vielmehr in Forschung und Innovation sowie in der Reduzierung von Papierkrieg und Bürokratie für die klein- und mittelständischen Unternehmen (KMU) in Europa. Der Kommissar forderte Vertrauen in die Informationsgesellschaft und beschrieb die Informationstechnologie als umfassende Herausforderung für jede Ebene der europäischen Gesellschaft. Sie sei nicht einfach eine weitere Industriebranche. Er forderte Europa auf, die turbulente Vergangenheit der Industrie hinter sich zu lassen und sich auf die Förderung der öffentlichen eDienste wie eLearning und eHealth zu konzentrieren. Abgesehen von leicht unterschiedlichen Perspektiven war für beide Ausschüsse REACH, das vorgeschlagene Chemikaliengesetzpaket der EU, von großem Interesse. Olli Rehn sagte, er stünde hinter dem Richtlinienentwurf der Kommission und nannte ihn ein Beispiel für eine bessere Gesetzgebung in der EU. Er erklärte, dass es ein früher Konsultationsprozess der Kommission ermöglicht hat, vor allem für die KMU viel Bürokratie abzubauen. Als einige Mitglieder des Umweltausschusses ihre Befürchtung zum Ausdruck brachten, dass diese Verschlankung der Vorschläge auf Kosten der Umwelt und der Volksgesundheit gingen, erwiderte Olli Rehn, er sei nicht der Ansicht, dass die Pläne verwässert worden seien, und er plädierte für eine Ausgewogenheit zwischen den drei Pfeilern der nachhaltigen Entwicklung, nämlich Wirtschaftswachstum, Umweltschutz und soziale Eingliederung.