Balázs sagt: Kohäsionspolitik muss die Ziele von Lissabon widerspiegeln
Der für Regionalpolitik zuständige Kommissar Peter Balázs hat sich für ein erhöhtes EU-Budget ausgesprochen und dabei betont, dass die der EU zur Verfügung gestellte Geldmenge von den Zielen der EU abhängig sein sollte. Laut Herrn Balázs gehören zu den zwei wichtigsten Zielen der EU, im Jahr 2010 die wettbewerbsfähigste Wirtschaft der Welt zu sein (Lissabon-Agenda) und Kohäsion zu gewährleisten. Den Aussagen von Peter Balázs zufolge werden diese zwei Ziele in Zukunft wahrscheinlich noch enger miteinander verknüpft sein. Die Kommission schlägt vor, dass sich die im Rahmen der EU-Kohäsionspolitik geförderten Maßnahmen auf Investitionen in eine begrenzte Zahl von gemeinschaftlichen Schwerpunkten richten sollen. Außerdem sollen sie bestimmte Ziele wie die von Lissabon widerspiegeln, bei denen man erwartet, dass ein Eingriff der Gemeinschaft zu einer Hebelwirkung und einem beachtlichen Mehrwert führt. Deshalb werden die innerhalb der EU am meisten benachteiligten Regionen voraussichtlich EU-Fördermittel für Innovation und Wissenswirtschaft sowie für Umwelt, Erreichbarkeit und Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse erhalten. "Die Verfolgung dieser Schwerpunktthemen ist Bestandteil eines strategischen und vereinfachten Rahmenwerks, während die wichtigsten Prinzipien der Kohäsionspolitik - Programmierung, Partnerschaft, Kofinanzierung und Bewertung - vollständig aufrecht erhalten werden", sagte Peter Balázs. Der Kommissar erläuterte außerdem seinen Standpunkt mit Hinblick auf die Frage, warum beim Erreichen der Ziele von Lissabon bisher nur wenige Fortschritte verzeichnet wurden: "Um eine echte Wirkung zu erzielen, braucht die Strategie ein konkretes, einheitliches und nachprüfbares Projekt, in dessen Rahmen die notwendigen Instrumente der Mitgliederstaaten und der Union einschließlich des EU-Budgets organisiert werden können." Der zukünftige Präsident der Europäischen Kommission, José Barroso, hat bereits verdeutlicht, dass er Lissabon zu einem Schwerpunktthema der EU erklären wird, sobald er seine Arbeit am 1. November aufnimmt. Er sagte, dass er den Vorsitz einer neu geschaffenen Gruppe von Kommissaren führen wird, die sich mit diesem Thema beschäftigen wird. Zur Gruppe wird wahrscheinlich auch Janez Potocnik gehören, der für die Funktion des Kommissars für Wissenschaft und Forschung im nächsten Kollegium der Kommissare kandidiert. Janez Potocnik hat am 15. September zugesichert, dass er sich auf die Lissabon-Agenda konzentrieren wird, um dadurch ausreichend Mittel für die Förderung und Aufrechterhaltung des Mehrwertes der europäischen Forschung sicherzustellen. Er betonte außerdem, wie wichtig die Einrichtung eines europäischen Forschungsraums (EFR) ist und verwies auf die Notwendigkeit einer umfangreichen Forschungsfinanzierung bei der Erreichung dieses Ziels.