IST-Aktivitäten unter dem RP7 werden klare gesellschaftliche Relevanz haben, so die Kommission
Während der Abschlusssitzung der Veranstaltung IST 2004, die am 17. November in Den Haag, Niederlande, stattfand, stellten sich Vertreter der Kommission einer offenen Diskussion zum Siebten Forschungsrahmenprogramm (RP7). Im Rahmen dieser Diskussion wurde klar, dass das Programm Technologien der Informationsgesellschaft (IST) klare gesellschaftliche Relevanz haben wird. "Neben dem Interesse für die Technologie an sich möchte die designierte Kommissarin erfahren, welche Vorteile Technologien ihren Anwendern bieten können", erklärte Frans de Bruine, Direktor für IST-Politiken der GD Informationsgesellschaft. Er bezog sich mit dieser Aussage auf Viviane Reding, die inzwischen als neue Kommissarin für Informationsgesellschaft und Medien bestätigt wurde. Ein Kollege von de Bruine, Michael Arentoft, zeigte den politischen Entscheidungsfindungsprozess zum RP7 auf. Zunächst werde die Kommission ihren Vorschlag für das RP7 im April 2005 vorlegen und die Teilnahmebedingungen im Juni oder Juli 2005 vorschlagen. Die Vorschläge für spezifische Programme sollen dem Rat und dem Parlament voraussichtlich im September/Oktober 2005 vorgelegt werden. Nach einem umfangreichen politischen Prozess erwarte die Kommission die endgültige Entscheidung zum RP7 für Mitte 2006. Verschiedene Konferenzteilnehmer fragten nach den Schritten, die die Kommission ergreifen wolle, um eine stärkere Beteiligung kleiner und mittlerer Unternehmen (KMU) am neuen Rahmenprogramm zu erreichen. Kommissionsvertreter Khalil Rouhana erklärte diesbezüglich, dass man seiner Meinung nach auf dem Ziel einer KMU-Beteiligung von 15 Prozent für das FP6 aufbauen könne. "Wir werden nach Segmenten des vorrangigen Themenbereichs IST suchen, in denen KMU wichtige Akteure sind, und überlegen, mit welchen Instrumenten eine stärkere Beteiligung erreicht werden kann", erläuterte Rouhana und wies zudem darauf hin, dass 40 bis 50 Prozent der Finanzmittel in derartigen Bereichen an spezielle gezielte Forschungsprojekte (STREPs) gehen könnten. "Dies allein wird jedoch nicht ausreichen, da KMU in einigen Bereichen einfach nicht in der Forschung aktiv sind. In eben diesen Bereichen werden wir Maßnahmen einführen, um zu gewährleisten, dass KMU einen ausreichenden Zugang zu EU-finanzierter Forschung erhalten", fügte Rouhana hinzu. Frans de Bruine betonte das Ziel der Kommission, eine umfassende Beteiligung von KMU am gesamten RP7 sicherzustellen: "Wir möchten keinen speziellen Bereich des Rahmenprogramms für KMU einrichten. Stattdessen möchten wir erreichen, dass KMU beispielsweise an Integrierten Projekten teilnehmen. Hierzu müssen wir einige spezifische Maßnahmen einführen." Als Antwort auf Fragen hinsichtlich der Weiterführung der Instrumente aus dem RP6 wiesen die Kommissionsvertreter darauf hin, dass der Marimon-Bericht eindeutig ergeben habe, dass das Rahmenprogramm mit einem guten Portfolio an Instrumenten ausgestattet sei und diese - wenn auch mit einigen Änderungen - in das RP7 übernommen werden sollten. Zu Beginn des RP6 habe es einige Unsicherheiten hinsichtlich des Umfangs und Budgets für IPs und Exzellenznetzwerke (NoEs) gegeben. Die Kommissionsvertreter versprachen jedoch, dass die Kommission in Zukunft eindeutigere Aussagen zu optimaler Größe, Umfang und Kosten von Initiativen treffen werde. NoEs seinen beispielsweise "am besten für Forschungsorganisationen geeignet und nicht so sehr für eine Beteiligung der Industrie. Die Kommission ist der Meinung, dass mit sechs bis 12 erstklassigen Projektteilnehmern eine in ausreichendem Maße strukturierende Wirkung erzielt werden kann." Im Hinblick auf die Integration der Forschungsarbeit in der erweiterten EU erklärte Rouhana, dass Zusammenarbeit der Schlüssel dazu sei, Forschungsorganisationen in den neuen Mitgliedstaaten nach vorne zu bringen. "In den ersten beiden Ausschreibungen unter dem RP6 war die Beteiligung aus den neuen Mitgliedstaaten geringer als erwartet. Wir werden die Ursachen hierfür analysieren und entsprechende Vorschläge machen", erklärte er. De Bruine fügte hinzu, dass die Kommission nicht sämtliche Lösungen vorgeben könne und dass die Forscher selbst das in den neuen EU-Staaten vorhandene Potential erkennen und bestmöglich nutzen müssen. Abschließend fragte ein Teilnehmer aus Neuseeland die Kommissionsvertreter, ob auch Drittländer EU-Fördermittel für die Grundlagenforschung im Rahmen des vorgesehenen Europäischen Forschungsrats (ERC) beantragen können. Rouhana erklärte, dass die Kommission derzeit drei Optionen erwäge: "Wir müssen noch entscheiden, ob das Programm für Drittländer offen stehen soll oder nicht. Als dritte Option wäre eine Öffnung nur für diejenigen Länder denkbar, mit denen die EU eine Kooperationsvereinbarung unterzeichnet hat."