Kommission reagiert auf Forderung nach einer neuen Strategie der Informationsgesellschaft
Nur zwei Monate, nachdem die niederländische Präsidentschaft in einem Bericht gefordert hat, die europäische Strategie der Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) neu zu überdenken, hat die Kommission einen ersten Schritt in diese Richtung unternommen und eine Mitteilung zur europäischen Strategie der Informationsgesellschaft ab 2005 veröffentlicht. In ihrer Einleitung gibt die Kommission an, dass es angesichts des bevorstehenden Ablaufs des aktuellen Aktionsplans eEurope Ende 2005 an der Zeit sei, eine Bestandsaufnahme des bisher Erreichten zu erstellen, die bevorstehenden Herausforderungen zu analysieren und geeignete Politiken für ihre Bewältigung zu entwickeln. Die Mitteilung, so die Kommission, sei der erste Schritt in diesem Prozess. Gleich zu Beginn stellt die Kommission die strategische Bedeutung der IKT für die EU heraus, insbesondere den Beitrag, den die IKT zum Erreichen der Ziele von Lissabon leisten. Dieser Beitrag sei in dreifacher Hinsicht bedeutsam, so die Kommission weiter. Zunächst seien die IKT ein wichtiger Sektor, der im Jahr 2000 für 6% der gesamten Arbeitsplätze in der EU verantwortlich war. Zweitens seien neue Technologien im Hinblick auf die Steigerung von Produktivität und Wettbewerbsfähigkeit überlebenswichtig, da fast die Hälfte des Produktivitätswachstums in der EU von 1995 bis 2000 auf neue Technologien zurückzuführen gewesen sei. Drittens wird der wichtige Beitrag angeführt, den die IKT bei der Förderung der Bürgerbeteiligung und Verbesserung der Lebensqualität in Europa leisten. Nach der Beleuchtung der Bedeutung von IKT für die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung Europas weist die Kommission darauf hin, dass "einige EU-Länder Innovationen in IKT zwar überdurchschnittlich gut umsetzen und nutzen [...] die durchschnittliche Leistung Europas im Hinblick auf die Nutzung des Potentials der IKT jedoch erheblich gesteigert werden muss." In diesem Zusammenhang prognostiziert die Kommission für die Zukunft einen Bedarf an IKT-spezifischen Politiken, insbesondere angesichts des in Europa noch relativen frühen Stadiums der technologischen Durchdringung, sowie an höheren Forschungsausgaben. Darüber hinaus wird auf dringend zu lösende rechtliche Fragen hingewiesen. In dem Versuch, die Debatte über die genaue Ausgestaltung IKT-spezifischer Politiken in Gang zu setzen, verfolgt die Kommission in ihrer Mitteilung einen ähnlichen Ansatz wie die niederländische Präsidentschaft. Anstatt zehn "Durchbrüche" zu identifizieren, beschreibt die Kommission acht "Schlüsselthemen für die Informationsgesellschaft ab 2005". Trotz der unterschiedlichen Benennung handelt es sich bei den meisten der aufgeführten Punkte um identische "Fragen und Probleme", z.B. die Anerkennung der IKT als Schlüsselbranche sowie die Gewährleistung von Sicherheit und Zuverlässigkeit im Internet. Die Kommission benennt jedoch auch Faktoren für die zukünftige politische Strategie, die die niederländische Präsidentschaft nicht erwähnt hat. So wird beispielsweise festgehalten, dass audiovisuelle und multimediale Inhalte Motoren für den Erfolg neuer Technologien im Allgemeinen und von Breitbandtechnologien im Besonderen seien und dass die EU diesbezüglich eine aktive Rolle einnehmen könne, "indem sie die Content-Provider unterstützt und die Entstehung innovativer Dienste fördert". Darüber hinaus werde angesichts der zunehmenden Durchdringung der Gesellschaft mit IKT der gleichberechtigte Zugang zu Technologien und Diensten für alle Bürger zu erschwinglichen Preisen, auch "eInclusion" genannt, immer dringlicher. "eInclusion sollte auf nationaler, regionaler und lokaler Ebene umgesetzt werden [und] die Politik sollte den Zugang zu digitalen Informationen für jedes Mitglied der Gesellschaft sicherstellen", so die Kommission. "Um eine neue digitale Kluft zu vermeiden, sollte sichergestellt werden, dass die Technologien einfach anzuwenden sind und geeignete Inhalte sowie Dienste angeboten werden." Allerdings warnt die Kommission davor, dass die Umsetzung solcher Politiken nicht einfach sei und erhebliche Forschungsarbeit erfordere, die wahrscheinlich nicht von der Privatwirtschaft allein geleistet werden könne. Abschließend erklärt die Kommission, dass man hoffe, dass die Mitteilung einen Reflexionsprozess über die neue Vision der Informationsgesellschaft einleiten werde, die bis 2006 Wirklichkeit werden soll. Darüber hinaus verspricht die Kommission eine umfassende Konsultation aller beteiligten Akteure im kommenden Jahr, bevor das neue strategische Konzept vorgelegt wird.