Konsultation zur Zukunft der Forschung zeigt breite Unterstützung für Vorschläge der Kommission
Die Ergebnisse der Konsultation der Kommission zur Zukunft der europäischen Forschungspolitik zeigen eine breite Unterstützung für die Vorschläge der Kommission, machen jedoch auch den Bedarf an der Klärung bestimmter Aspekte deutlich. Im Juni 2004 veröffentlichte die Kommission ihre "Leitlinien für die Forschungsförderung der Europäischen Union", in denen eine Sechs-plus-zwei-Struktur vorgestellt wird. Es werden sechs Hauptziele genannt: - Schaffung europäischer Exzellenzpole - Einführung technologischer Initiativen in zentralen Industriebereichen - Ankurbelung von Wettbewerb zwischen Forschungsteams in der Grundlagenforschung - Europa für die besten Wissenschaftler attraktiver machen - Ausbau von Forschungsinfrastrukturen von europäischem Interesse - Stärkere Koordinierung einzelstaatlicher Forschungsprogramme Das "plus zwei" bezieht sich auf die zwei noch relativ neuen Bereiche, die EU-Fördermittel erhalten - Raumfahrt und Sicherheit. Bei der Konsultation gingen über 1.700 Antworten sowie schriftliche Kommentare zu den verschiedenen Aspekten der Mitteilung ein. Die Kommission erhielt außerdem bisher etwa 100 Positionspapiere zu dem Dokument. Die in den Leitlinien vorgestellten sechs Hauptziele stießen bei über 80 Prozent der Konsultationsteilnehmer auf positive Resonanz, wobei einige Prioritäten besondere Zustimmung erhielten. Beispielsweise betrachteten über 95 Prozent der Teilnehmer das Ziel "Europa für die besten Wissenschaftler attraktiver machen" als "sehr wichtig" oder "wichtig" und mehr als 90 Prozent sahen die Einrichtung von Exzellenzzentren als ebenso wichtig an. Aus den schriftlichen Antworten ging hervor, dass die Akteure mehr Informationen über bestimmte Vorschläge wünschen, insbesondere in Bezug auf Initiativen im Bereich Grundlagenforschung und Technologie, um an der Diskussion teilnehmen zu können. Diejenigen, die an der Konsultation teilnahmen, identifizierten die Notwendigkeit von Transparenz, Offenheit und klaren "Spielregeln" als Bedingungen für den Erfolg. Weitere Informationen wurden auch zu den Plänen gefordert, Infrastrukturen von europäischem Interesse zu unterstützen, insbesondere mit Bezug auf die Kriterien zur Definition dessen, was von "europäischem Interesse" ist, und die geplanten Fördermechanismen. Außerdem wurde betont, dass diese Priorität ein großes Feld an Disziplinen abdecken müsse, einschließlich den Sozial- und Geisteswissenschaften. Die Zustimmung für die Raum- und Sicherheitsforschung fiel schwächer aus als für die sechs Hauptziele - 24,1 Prozent betrachteten die Raumfahrt als "sehr wichtig", 40,4 Prozent als "wichtig". In Bezug auf den Bereich Sicherheit lagen die entsprechenden Zahlen bei 27,2 Prozent und 37,2 Prozent. In den schriftlichen Antworten wurde die Erfordernis betont, ein Gleichgewicht zwischen Grundfreiheiten, Menschenrechten und sozialen Werten zu erzielen. Eine Reihe der im Kommissionsdokument angesprochenen Fragen wurden auch den Akteuren gestellt, u.a. in Bezug auf industrielle Wettbewerbsfähigkeit, Fokussierung auf Schlüsselbereiche, Verwaltung sowie Wissenschaft und Gesellschaft. Die industrielle Wettbewerbsfähigkeit wurde von 88,3 Prozent der Teilnehmer als "sehr wichtig" oder "wichtig" eingeschätzt, wobei die meiste Unterstützung von großen Unternehmen kam. In den schriftlichen Kommentaren wurde auf den Wert spezifischer Maßnahmen für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) hingewiesen, jedoch auch ein höheres Budget gefordert, um die festgestellte Überzeichnung zu senken. Einige Teilnehmer bezweifelten allerdings, ob es klug sei, KMU von anderen Unternehmen zu unterscheiden, insbesondere diejenigen, die nur wenig größer als KMU sind. In den schriftlichen Kommentaren wurde außerdem betont, dass Innovation als wesentlicher Bestandteil von EU-Forschungsprojekten angesehen werden müsse. Es wurde gefordert, dass Innovation in der Beurteilungsphase sowie durch Bestimmungen über geistige Eigentumsrechte in Rahmenprogrammverträgen gestärkt werden müsse. Sehr viele Teilnehmer sprachen sich für die Aufnahme des Aspekts Wissenschaft und Gesellschaft in die Rahmenprogramme aus, obgleich viele auch auf die Notwendigkeit hinwiesen, bessere Verbindungen zwischen Wissenschaft und Gesellschaft im Allgemeinen zu schaffen. Eine Minderheit drückte ihre Skepsis aus und betonte, dass gesellschaftliche Überlegungen nicht über wissenschaftliche Kriterien gestellt werden dürfen. Einige Akteure warnten außerdem vor der vermehrten Verwaltungsarbeit, die derartige Überlegungen mit sich bringen. Die größte Zahl der Antworten (540) kam von Einzelpersonen, gefolgt von Universitäten und Hochschuleinrichtungen (456). Großunternehmen, KMU, Behörden und Verbände waren ebenfalls vertreten. Deutschland war besonders aktiv und reichte 258 Antworten ein, Großbritannien, Italien, Belgien, Frankreich und Spanien trugen mit jeweils über 100 Antworten zur Konsultation bei. Die Kommission schließt daraus, dass die erhaltenen Antworten "einen wichtigen Hinweis auf die Meinungen der Forschungsgemeinschaft und der Anwender darstellen", dass jedoch die niedrige Beteiligung in einigen Mitgliedstaaten, insbesondere den neuen EU-Staaten, bedeute, dass einige Länder unterrepräsentiert seien.