Potocnik sagt: Ohne Wissen keine Zukunft
Wenn die EU eine nachhaltige Führungsposition erreichen will, muss sie das Wissensdreieck Konzeption, Übertragung und Nutzung durch Forschung, Bildung und Innovation nutzen, meint der EU-Kommissar für Wissenschaft und Forschung Janez Potocnik. Als er am 2. Februar über "die Zukunft von FuE [Forschung und Entwicklung] als Faktor für die Wettbewerbsfähigkeit Europas" sprach, erklärte Potocnik, dass die EU Führungsrolle und Wettbewerbsfähigkeit durch ein Siebtes Rahmenprogramm (RP7) erreichen will, das folgende Schwerpunkte hat: Mehrung des Wissens für Wachstum, größere Konzentration auf die Bedürfnisse der Industrie und der klein- und mittelständischen Unternehmen (KMU), neue Wanderungspolitiken für das Anwerben von Wissen, ein überarbeitetes Gemeinschaftsrahmenwerk für die staatliche Hilfe für FuE sowie steuerliche Anreize für FuE. Der Kommissar fügte hinzu: "Die aufkommenden Märkte, auf denen unsere Unternehmen im Wettbewerb bestehen müssen, sind immer globaler und technologieintensiver. Gewappnet mit Wissen können wir hinsichtlich neuer und besserer Produkte, Dienstleistungen und Prozesse etwas bewirken. Ein besonderer Schwachpunkt der europäischen Wirtschaft insgesamt ist, dass Europa zu wenig in FuE investiert. Ferner ist Europa relativ auf die mittel- bis low-tech Sektoren spezialisiert. Wenn wir Europa für die Märkte der Zukunft fit machen wollen, brauchen wir einen strukturellen Wandel hin zu höherer Technologie und Wertinhalten in den Sektoren und sogar einen noch größeren Wandel in den Sektoren hin zur High-Tech." Um die entsprechenden Rahmenbedingungen für die Forschung in Europa zu schaffen, wird die Kommission ein vollkommen überarbeitetes Gemeinschaftsrahmenwerk für die staatliche Hilfe für FuE annehmen, das für Initiativen zur Unterstützung der Forschungsinitiativen in der Geschäftswelt günstiger ist. Steuerliche Anreize, die in den Mitgliedsstaaten an Beliebtheit gewinnen, werden neben Maßnahmen zu Anwerbung, Laufbahn und Mobilität der Forscher vorgeschlagen; des Weiteren geht es um die Rolle von Stiftungen in der FuE-Förderung, die Rolle des grenzüberschreitenden öffentlichen Beschaffungswesens für die Stimulation von Innovation und um Zusammenarbeit und Technologietransfer zwischen der staatlichen Forschung und der Industrie. Bezug nehmend auf die bevorstehende Verabschiedung einer Richtlinie über Visa für Forscher aus Drittländern im Rat forderte Potocnik eine engagierte und flexible Wanderungspolitik, um die besten Talente aus der ganzen Welt anzuziehen. Der Kommissar betonte, dass das Europa des Wissens Ressourcen erfordern wird und erklärte, dass die von der Kommission vorgeschlagene Verdoppelung der Forschungsmittel im nächsten Finanzplan von 5 auf 10 Milliarden Euro pro Jahr aus vielen Gründen wesentlich ist. "Zunächst", so Potocnik, "müssen wir zeigen, dass wir verstehen, welches Problem wir heute haben und wo die Chancen für die Zukunft liegen. [...] Zweitens müssen wir schlüssig mit den bereits eingegangenen Verpflichtungen umgehen, beispielsweise dem Ziel der 3 Prozent. Wir könnten den Mitgliedsstaaten nur schwer erklären, warum sie mehr in die Forschung investieren sollen, wenn wir dies nicht selbst tun. Und drittens müssen wir die bestehenden Maßnahmen stärken und neue durchführen, die am besten auf europäischer Ebene durchgeführt werden. Dabei mag es darum gehen, dass wir unsere besten Forscher mit einer kritischen Masse von Ressourcen zusammenarbeiten und miteinander um Exzellenz konkurrieren lassen, dass wir neue Forschungsinfrastrukturen der Zukunft schaffen, die über das Gebiet einzelner Mitgliedstaaten hinausgehen, oder dass wir große Partnerschaften zwischen der öffentlichen Hand und dem privaten Sektor schaffen, um Schlüsseltechnologien wie Wasserstoff und Nanoelektronik zu entwickeln und einzusetzen." Nach Ansicht von Potocnik sollten kollaborative Projekte im RP7 noch mehr auf die Bedürfnisse der Industrie ausgerichtet sein als im RP6. Er sieht auch die gemeinsamen europäischen Technologieinitiativen als Kämpfer für Wissen für Wachstum. Die drei Schlüsselfaktoren, um Unternehmen in Europa zu halten, sind die Exzellenz der staatlichen Forschungsbasis, Infrastruktur bei Wissenschaft und Technologie und Humanressourcen. Potocnik fügte hinzu, dass dies die Hauptschwerpunkte für das RP7 sein werden. Exzellenz in der Forschung wird durch denen neuen Europäischen Forschungsrat für Grundlagenforschung gefördert; die Infrastrukturen werden durch ein verstärktes Infrastrukturprogramm entwickelt, das u.a. auf industriell wichtige Ausrüstungen abzielt, während Ausbildung und Karriereentwicklung der Forscher durch ein noch weiter verstärktes Marie-Curie-Programm unterstützt werden. Ferner fügte der Kommissaar hinzu, dass "die Konvergenz der einzelstaatlichen Forschungsprogramme durch eine verstärkte Unterstützung ihrer Koordinierung, das sog. "ERA-Net"-Prgoramm, gefördert wird. Potocnik erklärte: "Einige unserer Handelspartner konkurrieren mit primären Ressourcen, die wir nicht haben. Andere mit billigen Arbeitskräften, die wir nicht wollen. Manche konkurrieren auf Kosten ihrer Umwelt, was wir nicht akzeptieren können. Die Schaffung der Wissensgesellschaft ist wahrscheinlich die beste und vielleicht einzige Möglichkeit, das europäische Gesellschaftsmodell zu erhalten, ohne einen Kompromiss zwischen Wirtschaftswachstum, sozialer Kohäsion und Umweltschutz schließen zu müssen."