Reding: EU braucht ein Bewusstsein für die Dringlichkeit von IKT-Politiken

Informations- und Kommunikationstechnologien [IKT] seien als Motor für Veränderung und Modernisierung von wesentlicher Bedeutung. Wenn Europa es mit dem Streben nach mehr Wachstum und Beschäftigung ernst meine, müsse ein Bewusstsein für die Dringlichkeit und die Chancen in die...

Informations- und Kommunikationstechnologien [IKT] seien als Motor für Veränderung und Modernisierung von wesentlicher Bedeutung. Wenn Europa es mit dem Streben nach mehr Wachstum und Beschäftigung ernst meine, müsse ein Bewusstsein für die Dringlichkeit und die Chancen in diesem Bereich in die europäischen Diskussionen sowie die Maßnahmen der EU Eingang finden, erklärt die für die Informationsgesellschaft und Medien zuständige EU-Kommissarin Viviane Reding.

In einer Rede, die Reding am 22. Februar zu der Frage hielt, wie Europas Informationsgesellschaft wettbewerbsfähig gemacht werden könne, bedauerte sie die Tatsache, dass Europa nur 20 Prozent seines Forschungsbudgets für IKT ausgebe im Vergleich zu 30 Prozent in anderen großen Volkswirtschaften. Sie forderte dringende und koordinierte Maßnahmen sämtlicher Akteure, um diese Tendenz umzukehren.

'Ich stelle mir die Frage, ob wir es in Europa mit dem Streben nach mehr Wachstum und Beschäftigung wirklich ernst meinen, wenn wir systematisch zu wenig in denjenigen Sektor investieren, der unbestritten das größte Potential hat, zu unserem wirtschaftlichen Erfolg beizutragen?' fragte Reding. 'Insbesondere frage ich mich, ob wir nicht der Erforschung der Wirtschaft der vergangenen zwei Jahrzehnte mehr Bedeutung beimessen als der Wirtschaft der kommenden zwanzig Jahre, ob wir nicht der alten Wirtschaft Vorrang vor der neuen geben!' fügte sie hinzu.

Laut Aussage der Kommissarin werden die kommenden Jahre für den weltweiten Start digitaler Dienste ausschlaggebend sein. Sie warnte, dass eine Verzögerung der digitalen Dienste in Europa zur Folge haben werde, dass diese woanders entwickelt und getestet werden.

'Wir werden nicht mehr die Chance haben, die Dienste so zu definieren, dass sie unseren Normen entsprechen. Von dem Wachstum, das aus ihrer Entwicklung resultiert, sowie den neu entstehenden Arbeitsplätzen werden wir nicht profitieren können', erklärte Reding.

Darüber hinaus, fügte sie hinzu, müsse ein neues Konzept der 'digitalen Lese- und Schreibfertigkeit' entwickelt werden. Das Analphabetentum von morgen werde nicht mehr länger allein durch die Unfähigkeit definiert, einen Computer zu benutzen, sondern dadurch, ob einzelne Personen die sozialen Fähigkeiten besitzen, in einer Wissensgesellschaft zu leben und zu arbeiten. Hiermit ist nach Ansicht von Reding die Fähigkeit gemeint, die beiden kennzeichnenden Merkmale einer Wissensgesellschaft - kontinuierliche Veränderung und die Umwandlung von Informationen in Wissen - zu erfüllen. In beiden Fällen bieten die IKT grundlegende Hilfsmittel für das Wissensmanagement und das offene Lernen, so die Kommissarin.

Da sich Reding der Tatsache bewusst ist, dass Europa trotz seiner Führungsposition in einigen Forschungsbereichen dem zunehmenden internationalen Wettbewerb möglicherweise nicht gewachsen ist, beabsichtigt sie die Vorlage eines Aktionsplans.

'Wir geraten bereits bei der Entwicklung eines klaren und vorhersagbaren Ansatzes für neue Anwendungen, wie z.B. Voice-Over-Internet-Protocol, Politiken im Bereich der Radiofrequenzen und Funkchips, in die Aufholposition. Diese Unsicherheit schreckt Investoren ab und verhindert Innovationen', bedauerte Reding.

Darüber hinaus, fügte sie hinzu, 'bleiben auch die allgemeinen Rahmenwerke für die digitale Dienste-Wirtschaft (Inhalte und Dienste, die Breitband zu einer der treibenden Kräfte für die neue Wirtschaft machen) undeutlich und bruchstückhaft. Wir müssen einen 'verbindenden' Ansatz für diese neu entstehenden Märkte annehmen, der es leicht macht, die vielen verschiedenen Vorschriften über Rechte an geistigem Eigentum, Systeme für Sicherheit und Vertrauen, elektronische Zahlungen, die Haftung von e-Commerce-Unternehmen usw. zu steuern.'

'Ich möchte diesen Bereich überprüfen und einen Aktionsplan vorlegen. In Übereinstimmung mit der Philosophie der Verbesserung des Regelungsumfelds möchte ich keine weiteren Vorschriften festlegen. Wenn möglich sollten wir sogar in Erwägung ziehen, Vorschriften abzuschaffen. Ich denke hier eher an Richtlinien und Best Practice', erklärte Reding.

In Bezug auf das Siebte Rahmenprogramm (RP7) bedauerte Reding die Tatsache, dass ihre Generaldirektion derzeit die Hälfte der hervorragend bewerteten eingehenden Anträge ablehnen müsse, weil einfach nicht genug Mittel zur Verfügung stehen. Sie erklärte, dass sie sich für eine Verdoppelung des Budgets für die Technologien der Informationsgesellschaft im RP7 einsetzen werde.

'Ich setze mich außerdem für ein moderneres und effizienteres Forschungsprogramm ein. Ich werde versuchen, Veränderungen im Forschungsprogramm der Gemeinschaft zu erzielen, bürokratische Hürden abzubauen und eine stärkere Beteiligung von KMU [kleine und mittlere Unternehmen] und Unternehmen zu fördern', fügte Reding hinzu. 'Die Forschung muss gezielter, strategischer und für die Industrie attraktiver sein.'

Abschließend forderte Reding die Mitgliedstaaten sowie die Privatwirtschaft auf, die Initiative i2010 der Europäischen Kommission für die Einrichtung eines grenzenlosen europäischen Informationsraums zu fördern, indem Investitionen erhöht sowie Interoperabilität und Sicherheitsstandards sichergestellt werden.