Strategie von Lissabon - Mit der Verabschiedung der auf drei Jahre festgelegten integrierten Leitlinien der Kommission beginnt nun die wirkliche Arbeit
"Im vergangenen Monat haben die Staats- und Regierungschefs der EU deutlich gemacht, dass sie alles Erforderliche unternehmen wollen, damit die Union einen steileren Wachstumspfad einschlägt und ihre sozialen und ökologischen Ambitionen verwirklichen kann. Heute machen wir uns an die Arbeit", ließ José Manuel Barroso, Präsident der Europäischen Kommission, verlauten, als er das auf drei Jahre festgelegte Paket integrierter Leitlinien zur Umsetzung der überarbeiteten Lissabon-Agenda vorstellte. Es sind deutlich weniger Leitlinien in dem enthalten, was die Kommission als ein einfacheres und besser ausgerichtetes System der wirtschaftlichen Governance der EU mit der Hauptausrichtung auf die Steigerung des Wachstums- und Beschäftigungsniveaus definiert. Das Paket beinhaltet eine umfangreiche Liste mit Politiken im Bereich Makro- und Mikroökonomie sowie im Bereich Beschäftigung, die den Mitgliedstaaten als Hilfe bei der Ausarbeitung der nationalen Reformprogramme zum kommenden Herbst dienen soll. Nach der Erstellung der Reformprogramme für einen Zeitraum von drei Jahren, die sich auf die Leitlinien stützen, werden die Mitgliedstaaten jeden Herbst ihre Fortschritte in einem nationalen Lissabon-Bericht darlegen. Einer Stellungnahme zufolge wird die Kommission diese Berichte in einem jährlich im Januar erscheinenden EU-Fortschrittsbericht analysieren und zusammenfassen. Die in den Leitlinien vorgeschlagenen makroökonomischen Maßnahmen zielen auf eine ausgewogene Wirtschaftsexpansion und auf die volle Ausschöpfung des gegenwärtigen Wachstumspotenzials der EU ab. Den Mitgliedstaaten wird ausdrücklich nahe gelegt, Maßnahmen zu vermeiden, welche zu einer Erhöhung der Nachfrage bei wirtschaftlichem Aufschwung und zu einer Senkung der Nachfrage bei wirtschaftlichem Abschwung führen. Ferner sollen diese den Schuldenabbau in angemessenem Tempo fortsetzen und gewährleisten, dass Renten- und Gesundheitssysteme finanziell tragbar sind und dabei sozial angemessen und zugänglich bleiben. Auf mikroökonomischer Ebene werden die Mitgliedstaaten aufgerufen, den Binnenmarkt zu erweitern und zu vertiefen und das Unternehmensumfeld attraktiver zu gestalten, und zwar durch die zügige Umsetzung der Binnenmarktrichtlinien, den Abbau staatlicher Beihilfen sowie durch eine strenge Bewertung der wirtschaftlichen, sozialen und ökologischen Auswirkungen der neuen Rechtsetzung. Zur Förderung von Wissen und Innovation für mehr Wachstum fordert die Kommission die EU-Staaten auf, die staatlichen Ausgaben für Forschung und Entwicklung (F&E) anzuheben, mehr Studenten für wissenschaftliche, technische und ingenieurtechnische Studien zu gewinnen sowie gemeinsame europäische Technologieinitiativen zu entwickeln. Schließlich enthalten die Leitlinien zur Sicherung von mehr und besseren Arbeitsplätzen Empfehlungen, um mehr Menschen in ein Arbeitsumfeld zu bringen und zu halten, um die sozialen Sicherungssysteme zu modernisieren, die Anpassungsfähigkeit der Arbeitnehmer und der Unternehmen zu verbessern und die Investitionen in Humankapital durch die Verbesserung von Bildung und Qualifizierung zu steigern. Die Leitlinien betonen ferner die Tatsache, dass Mitgliedstaaten und die EU jede Möglichkeit nutzen sollten, um regionale und lokale Regierungen, Sozialpartner und die Zivilgesellschaft in die Umsetzung der integrierten Leitlinien einzubinden. "Wir sollten mit realistischem Optimismus an die Herausforderungen herangehen", so Barroso abschließend. "Die EU hat eindeutig das Potenzial, ihre Wettbewerbsvorteile auszubauen. Es geht jetzt darum, entschlossen zu agieren und das Potenzial voll auszuschöpfen."