Arbeitsdokument rechtfertigt CIP-Struktur
Vor dem Entwurf von Vorschlägen für das neue Rahmenprogramm für Wettbewerbsfähigkeit und Innovation (CIP) prüfte die Kommission eine Reihe anderer Optionen, die sie ablehnte, wie in einem dem Vorschlag beigefügten Arbeitsdokument erläutert. Wie die Kommission selbst bemerkt, sind einige Programme bereits seit einiger Zeit auf EU-Ebene gelaufen, die dieselben Themen behandeln, die das CIP angehen möchte: die Förderung unternehmerischer Initiative, die Stimulierung von Innovation im Bereich der Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) und die Unterstützung der Förderung von Energieeffizienz. "Eine mögliche Option wäre daher gewesen, die verschiedenen Programme weiterhin unabhängig umzusetzen. Diese Option hätte jedoch weder Synergien zwischen ihnen geschaffen noch wäre es akzeptabel gewesen, weiterhin einige der Themen in Bezug auf die Strategie für Wachstum und Beschäftigung unsystematisch anzugehen", heißt es in dem Arbeitsdokument. "Eine ehrgeizigere Option hätte darin bestanden, die spezifischen Programme zu einem einzigen übergreifenden integrierten Programm zu verschmelzen. Das Ergebnis der Anhörung der Betroffenen bevorzugte jedoch klar einen ausgewogeneren Ansatz, der in der gewählten Option reflektiert wird: ein Rahmenprogramm mit spezifischen Säulen, das auf den vorhandenen Gemeinschaftsprogrammen aufbaut", so die Erläuterung in dem Papier. Es wird erwartet, dass das daraus resultierende Programm wirtschaftliche, gesellschaftliche und ökologische Auswirkungen haben wird. Der Großteil davon ist positiv. Beispielsweise werden Finanzinstrumente für kleine und mittlere Unternehmen die Gründung und das Wachstum von Unternehmen ermöglichen, wo dies dem Markt nicht gelungen ist, und so Beschäftigung schaffen. Eine verstärkte Nutzung von IKT wird die Produktivität fördern und dem Papier zufolge das Gleichgewicht zwischen Arbeit und Freizeit verbessern. Eine in dem Arbeitspapier enthaltene Tabelle führt das wahrscheinliche Ergebnis auf, falls alle Gemeinschaftsprogramme für Wettbewerbsfähigkeit und Innovation abgeschlossen würden, falls keine Änderung an den aktuellen Programmen vorgenommen würde und falls das CIP umgesetzt würde. Die Umsetzung des CIP steht klar an der Spitze in dieser Analyse. Die Kommission räumt jedoch auch ein, dass der gewählte Ansatz mit einer Reihe von Kompromissen verbunden sein wird. Beispielsweise: "Der Übergang zu wissensintensiveren und innovativen Aktivitäten könnte kurzfristig zu einer Verstärkung der Beschäftigungsprobleme für unqualifizierte Arbeitskräfte führen", heißt es in dem Papier. Außerdem sind die in den Vorschlägen vorgesehenen Finanzinstrumente für KMU marktbasiert und unterscheiden sich daher von öffentlichen Zuschüssen und staatlichen Beihilfen, die üblicherweise an ein politisches Ziel gebunden sind. Ihre Nutzung wird somit behindert, falls die KMU öffentliche Zuschüsse oder Beihilfen für dieselben Investitionszwecke erhalten können. Das Argument der Kommission für die Existenz eines EU-Programms zum Angehen von Themen im Bereich Wettbewerbsfähigkeit und Innovation lautet wie folgt: "In einigen Mitgliedstaaten sind zwar Fortschritte erzielt worden, aber das Gesamtbild ist bestenfalls unvollständig. Daher gibt es eine ergänzende Rolle für Gemeinschaftsmaßnahmen, um Kohärenz zu unterstützen, bestimmte Marktmisserfolge anzugehen und Konsistenz bei der Umsetzung sicherzustellen. Ob das Programm effektiv sein kann oder nicht und ob der empfohlene Ansatz der richtige ist, wird durch die Veröffentlichung verschiedener Programmbewertungsberichte erkennbar. Im Rahmen von Zwischen- und Schlussbewertungen werden die Themen Relevanz, Kohärenz, Effektivität, Effizienz, Nachhaltigkeit und Nützlichkeit untersucht.