EU und China starten Projekt zur Informationsgesellschaft
Als erste Maßnahme im Rahmen des EU-China Information Society Project wurde am 12. Januar eine e-Government-Initiative gestartet. Das auf vier Jahre angelegte Projekt, das im August 2005 ins Leben gerufen wurde, soll der chinesischen Regierung helfen, ihr regulatorisches und gesetzgeberisches Umfeld zu verbessern, insbesondere in den Bereichen Urheberrecht, Telekommunikationsrecht, Informationssicherheit und Zugang zu den Behörden. Die EU hat 15 Millionen Euro und die chinesische Regierung sieben Millionen Euro für das Projekt zur Verfügung gestellt. Laut Luc Verscoore von der Emerging Markets Group, einem der Partner des EU-China Information Society Project, ist dies die erste Maßnahme, die von der Gruppe angekündigt wird. "Der Lenkungsausschuss wird in Kürze gebildet, und er wird Empfehlungen für die weitere Richtung des Vierjahresprojekts aussprechen." Das Projekt soll speziell den besseren Einsatz von e-Government in China fördern. Dazu gehören sowohl die Umsetzung grundlegender Gesetze in China, die den Rechts- und regulatorischen Rahmen im Land verbessern, sowie spezifische Demonstrationsprojekte, die die gemeinsame Nutzung optimieren und die digitale Kluft überbrücken sollen. Die aktuelle Maßnahme bietet e-Government-Schulung in zehn chinesischen Provinzen, einschließlich Shanghai, Peking und Guangdong. "Dieses Projekt konzentriert sich insbesondere auf e-Government, berührt aber auch andere Bereiche der Informationsgesellschaft. Dadurch unterstützt es in bedeutendem Maße den Informationsgesellschaftsdialog zwischen China und der EU", sagte Viviane Reding, EU-Kommissarin für Informationsgesellschaft und Medien.
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