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Inhalt archiviert am 2023-03-02

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Bericht weist auf Mangel an Patenten in Europa hin, während EPA-Mitarbeiter wegen verstärkter Arbeitsbelastung streiken

In einem kürzlich veröffentlichten Bericht wird darauf hingewiesen, dass Europa Gefahr läuft, den Anschluss an kommerzielle Erträge der Nanotechnologie zu verpassen, da die Zahl der Patentanmeldungen weiterhin deutlich hinter denen der USA und Asiens zurückbleibt. Der Berich...

In einem kürzlich veröffentlichten Bericht wird darauf hingewiesen, dass Europa Gefahr läuft, den Anschluss an kommerzielle Erträge der Nanotechnologie zu verpassen, da die Zahl der Patentanmeldungen weiterhin deutlich hinter denen der USA und Asiens zurückbleibt. Der Bericht wurde in derselben Woche veröffentlicht, in der die Prüfer des Europäischen Patentamts (EPA) aufgrund von Arbeitsüberlastung in den Streik getreten sind. Die Prüfer sind der Ansicht, dass die steigende Zahl von Anmeldungen, die sie prüfen sollen, die Qualität ihrer Arbeit gefährdet. Der von Marks & Clerk - einer führenden Patent- und Markenanwaltskanzlei - erstellte Nanotechnologie-Bericht untersucht den schnellen Anstieg von Patentanmeldungen in den USA und Fernost in drei Schlüsselbereichen der Nanotechnologie - Nanoelektronik, Nanoenergie und Nanotechnologie für Gesundheits- und Körperpflege. In dem Bericht wird festgestellt, dass die Patentanmeldungen in diesen Bereichen in Europa trotz beträchtlicher Investitionen in die Forschung auf diesen Gebieten nicht so zahlreich sind. Weltweit haben sich die jährlichen Prioritätsanmeldungen - die erste Anmeldung für ein Patent - zwischen 2000 und 2003 in allen drei von dem Bericht abgedeckten Bereichen fast verdreifacht. Aber ein Blick auf die Aufschlüsselung dieser Zahlen zeigt, dass Europa nicht in gleichem Maße wie seine Konkurrenten in den USA und Asien zu dieser Erhöhung beigetragen hat. Im Bereich der Nanoelektronik wurden unter den führenden 30 Akteuren, auf die rund die Hälfte der Gesamtzahl der Patentfamilien entfällt, nur acht Prozent der Anmeldungen von europäischen Patentanmeldern vorgenommen. Auf die Anmelder in den USA entfielen 24 Prozent und auf die japanischen Anmelder 51 Prozent der Anmeldungen. Ein ähnliches Bild ergibt sich im Bereich der Nanoenergie. Von den Prioritätsanmeldungen zwischen 2000 und 2005 stammten 398 aus den USA (obwohl einige davon möglicherweise von Nicht-US-Anmeldern stammten, die sich aufgrund der Bedeutung des US-Markts entschlossen haben, ihre Anmeldung dort vorzunehmen). Im selben Zeitraum gab es 278 Prioritätsanmeldungen in Japan, 77 in Südkorea und 43 in China. Vergleichsweise gab es nur 35 Anmeldungen in Deutschland, 18 im VK und zehn in Frankreich. Weitere 28 wurden beim Europäischen Patentamt eingereicht. Europa schneidet trotz Rekordniveaus bei den Investitionen in die Nanotechnologie relativ schlecht ab. Mehrere EU-Mitgliedstaaten haben der Nanotechnologie auf nationaler Ebene Priorität eingeräumt, während die Europäische Kommission während des Sechsten Rahmenprogramms von 2002 bis 2006 einen Betrag von 1.429 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt hat. "Die beträchtlichen öffentlichen Investitionen in Europa sind zwar erfreulich, aber die in unserem Bericht genannte geringe Zahl von Patentanmeldungen ist ein ernsthafter Grund zur Besorgnis", sagte Dr. Rhian Granleese, ein Partner bei Marks & Clerk und Mitverfasser des Berichts. Einigen Schätzungen zufolge soll der Wert des nanotechnologiebezogenen Produkt- und Dienstleistungsmarkts bis zum Jahr 2015 bei über einer Billion USD [0,78 Billionen Euro] liegen, aber die europäischen Institutionen und Unternehmen können möglicherweise auf ihre Forderung nach kommerziellen Erträgen verzichten, indem sie keine Patente für ihre Forschung anmelden. "Es ist möglich, dass eine Reihe von Institutionen und Unternehmen nicht den potenziellen Wert ihrer Forschung erkennen. Einige jetzt angemeldete Patente werden als wertlos erachtet, aber andere werden sich als besonders wertvoll erweisen. Obwohl die Europäische Kommission und das EU-finanzierte Projekt "NanoRoadMap" gezeigt haben, dass sie sich über das Problem im Klaren sind, haben sie noch keine Ergebnisse vorzuweisen", sagte Dr. Granleese. Europa schneidet bei der Nanotechnologie für Gesundheits- und Körperpflege etwas besser ab. Die USA und Asien liegen bei den Patentanmeldungen weiterhin vorne, aber die Kluft ist geringer. Zwischen 2000 und 2005 gab es die größte Zahl von Prioritätsanmeldungen in den USA (380), gefolgt von China (147) und Japan (41). Europa wurde durch Deutschland (38), Frankreich (32) und das EPA (20) vertreten. In dem Bericht wird darauf hingewiesen, dass viele Hauptakteure im Bereich der Nanoelektronik potenzielle Schlüsselmärkte, insbesondere China, vernachlässigen. Während alle führenden 30 Akteure Anmeldungen in den USA, Japan und Europa einreichen, haben nur vier (Samsung, Infineon, Philips und IBM) Patentanmeldungen in China eingereicht. "Unsere Forschung hat ergeben, dass es eine zunehmende Menge von Patentanmeldungen an der Basis durch inländische Institutionen gibt, die die größeren internationalen Akteure sehr wohl zur Registrierung von Nanoelektronik-Patenten in China veranlassen könnten", so Dr. Granleese. Obwohl der Bericht von Marks & Clerk den Mangel an Patenten aus Europa hervorhebt, sind die Prüfer des EPA der Ansicht, dass sie zu viele Anmeldungen innerhalb einer zu knappen Frist beurteilen müssen. Die Beschäftigten streikten am 9. Mai für ihr Recht, qualitativ hochwertige Arbeit zu liefern. Die Streikenden sagen, die Geschäftsführung verlange von ihnen unter dem Druck der Eskalation bei den Patentanmeldungen, jedes Jahr mehr Anmeldungen zu bearbeiten. Die Zahl der beim EPA eingehenden Anmeldungen hat sich in den letzten zehn Jahren um fast 50 Prozent erhöht, während die Produktivität des Amts lediglich um 30 Prozent gestiegen ist. Das EPA plant jetzt die Einführung eines neuen Systems für die Beurteilung der Arbeit der Prüfer. Die Prüfer wiederum sind der Meinung, dadurch würden sie gezwungen, noch mehr Anmeldungen zu bearbeiten. Diese Pläne führten zu der Streikaktion am 9. Mai.