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Überarbeitetes EU-Programmpaket stellt Wachstum in den Vordergrund

Die Europäische Kommission hat am 24. Mai ein überarbeitetes EU-Programmpaket für den Finanzplanungszeitraum 2007-2013 angenommen, das genaue Angaben über Mittelausstattung der einzelnen Programme sowie 31 Vorschläge zu ihrer Umsetzung beinhaltet. Der Vorzug wird solchen Progr...

Die Europäische Kommission hat am 24. Mai ein überarbeitetes EU-Programmpaket für den Finanzplanungszeitraum 2007-2013 angenommen, das genaue Angaben über Mittelausstattung der einzelnen Programme sowie 31 Vorschläge zu ihrer Umsetzung beinhaltet. Der Vorzug wird solchen Programmen gegeben, die das Wirtschaftswachstum der EU fördern. Dieses Paket berücksichtigt die finanziellen Anpassungen und Prioritäten, auf die sich die Europäische Kommission, das Parlament und der Rat am 17. Mai im Rahmen eines interinstitutionellen Abkommens geeinigt hatten. Dazu zählen 26 überarbeitete und fünf neue Vorschläge, die eine Vielzahl von EU-Programmen und Politikbereiche abdecken und nach spezifischen Ausgabenrubriken zusammengefasst sind. Laut Kommission berücksichtigen die überarbeiteten Vorschläge die im neuen Finanzrahmen vereinbarten Obergrenzen für Ausgaben. "Wir müssen die Modernisierung und Weiterentwicklung des erweiterten Europas mit den uns verfügbaren Mitteln vorantreiben. Deshalb war es der Kommission besonders wichtig, dass die neue Programmgeneration auf die Belebung von Wirtschaft und Beschäftigung abstellt", erklärte Dalia Grybauskaite, EU-Kommissarin für Haushalt und Finanzplanung. Zu den wichtigsten Politikbereichen zählen das Siebte Rahmenprogramm (RP7), das über Mittel in Höhe von 54,6 Milliarden Euro verfügt, und das Rahmenprogramm für Wettbewerbsfähigkeit und Innovation (CIP), für das 3,6 Milliarden Euro veranschlagt wurden. Das Paket umfasst auch Mittel für die Finanzierung des weltweiten Satellitennavigationssystems Galileo, das gemeinsam von EU und Privatsektor finanziert wird, wobei die EU mit einer Milliarde Euro für den Zeitraum zwischen 2007 und 2013 ein Drittel des Gesamtbudgets zur Verfügung stellt. Da die Kommission das überarbeitete Paket sehr rasch eingereicht hat, bleibt dem Europäischen Parlament und dem Rat ausreichend Zeit, um alle Programme zu verabschieden. Die überarbeiteten Vorschläge sollten die beiden Institutionen bei den bereits begonnenen Diskussionen unterstützen. Die Kommission gibt sich zuversichtlich, dass alle Vorschläge bis Ende 2006 angenommen werden können.