EDA: Europäische Ausgaben für Verteidigungsforschung und -technologie zu gering
Neuen Daten der Europäischen Verteidigungsagentur (EDA) zufolge hat Europa im Jahr 2005 gerade einmal 1,25 Prozent seiner gesamten Verteidigungsausgaben in Höhe von 180 Milliarden EUR auf Forschung und Technologie (F&T) verwendet. Obwohl das gesamte F&T-Budget der 24 Mitgliedstaaten 2006 voraussichtlich steigen wird, warnt die Agentur davor, dass dies keineswegs ausreichend sei, um die zukünftige technologische und industrielle Basis Europas zu erhalten. Im Jahr 2005 gaben die teilnehmenden Mitgliedstaaten der Agentur zusammen 2,1 Milliarden EUR für verteidigungsbezogene F&T aus. Man geht davon aus, dass sich diese Zahl im Jahr 2006 auf 2,3 Milliarden EUR erhöhen wird, was eine Steigerung von 5,3 Prozent gegenüber dem Vorjahr bedeutet. In den Mitgliedstaaten der Agentur wird selbstverständlich den nationalen Verteidigungs-F&T-Programmen Priorität eingeräumt. Nur 10,2 Prozent der gesamten Verteidigungs-F&T-Ausgaben wurden 2005 gemeinschaftlich, das heißt zusammen mit mindestens einem anderen Land verwendet. Schätzungen zufolge wird dieser Satz im Jahr 2006 leicht auf 12,3 Prozent steigen. Europäische Programme, also Gemeinschaftsinitiativen, an denen mindestens zwei EU-Mitgliedstaaten beteiligt sind, machten zwischen 8 und 8,8 Prozent der gesamten Verteidigungs-F&T-Ausgaben 2005 aus. Die Agentur schätzt, dass dies im laufenden Jahr auf zwischen 9 und 10,8 Prozent steigen wird. Dies sind die ersten von der EDA veröffentlichten Statistiken, seit sie 2004 unter einer Gemeinsamen Aktion des Ministerrats eingerichtet wurde. Die Agentur soll die "Mitgliedstaaten und den Rat in ihrem Bemühen unterstützen, die europäischen Verteidigungskapazitäten im Bereich Krisenmanagement zu stärken, und die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik in ihrer gegenwärtigen Form erhalten und in Zukunft weiterentwickeln". Die Agentur möchte auch europäische verteidigungsrelevante F&T fördern und die gemeinsame Verwendung von nationalen Verteidigungs-F&T-Mitteln in einem europäischen Politikkontext unterstützen. Es ist noch zu früh, um diese europäischen Zahlen mit US-amerikanischen Zahlen über die Verteidigungsausgaben zu vergleichen, so ein Sprecher der EDA, da die Entwicklungskomponente noch errechnet werden muss. Man geht jedoch davon aus, dass auch bei Einbeziehung der Entwicklungsausgaben die US-amerikanischen Verteidigungs-F&T-Ausgaben wesentlich höher sind als die europäischen.