Kommission führt Konsultation zu nachhaltiger Industriepolitik durch
Die Europäische Kommission hat eine Konsultation zu nachhaltigem Verbrauch, nachhaltiger Produktion und nachhaltiger Industriepolitik eingeleitet. Die Kommission wird die Beiträge zur Konsultation für die Vorbereitung von Aktionsplänen zu diesen Themen nutzen. In einem Hintergrunddokument zur Konsultation merkt die Kommission an, dass die derzeitigen Verbrauchs- und Produktionsmuster die rasche Erschöpfung von bestimmten natürlichen Ressourcen wie z. B. von Ölreserven und Fischbeständen zur Folge haben und gravierende Umweltschäden verursachen. Obwohl neue Technologien dafür sorgen, dass neue Produkte immer effizienter werden, werden diese Vorteile durch den steigenden Verbrauch wieder zunichte gemacht. "Um dieser Herausforderung zu begegnen, ist es notwendig, Fortschritte bei der technologischen Entwicklung und der Innovation zu erzielen", schreibt die Kommission. "Wir müssen auch unsere Verbrauchsmuster ändern." Die Kommission hat sich zum Ziel gesetzt, eine nachhaltige Industriepolitik zu entwickeln, deren Kern das Konzept ist, ökologische Herausforderungen in wirtschaftliche Chancen für die Gesellschaft umzumünzen. Die Kommission will ihre Tätigkeit auf wesentliche Umweltthemen konzentrieren: Klimawandel und Schaffung einer Wirtschaft mit geringem Kohlenstoffeinsatz, nachhaltige und effiziente Nutzung von natürlichen Ressourcen, Energie und Materialien sowie die Einstellung der Verwendung gefährlicher Stoffe und gefährdeter Rohstoffe in Produktionsverfahren und Produkten. Laut Kommission werden die Aktionspläne Wettbewerbsfähigkeit, Energie, umweltbezogene und soziale Aspekte berücksichtigen. Die Konsultation konzentriert sich auf fünf Hauptbereiche, in denen die Kommission sich Fortschritte erhofft. Als erstes wird die "Förderung von Innovation" genannt. Hier erwähnt die Kommission das Europäische Institut für Technologie, das Programm "Innovation und Wettbewerb" und das Siebte Rahmenprogramm als Instrumente, die zur Förderung von Innovation beitragen könnten. Die Gemeinsamen Technologieinitiativen, bei denen Fördermittel der EU und der Industrie zusammentreffen, sowie das Instrument des Artikels 169 des EU-Vertrags, mit dem nationale Fördermittel gemeinsam genutzt werden, werden als wichtige Instrumente für die Mobilisierung sowohl privater als auch öffentlicher Mittel genannt. Die Kommission ruft auch zu "mehr und engerer" Zusammenarbeit zwischen Forschung, Hochschulen und Wirtschaft auf. Darüber hinaus erwähnt die Kommission, dass ihre Lead-Market-Initiative, die sie im Dezember vorlegen wird, ebenfalls zur Erreichung der Umweltschutzziele beitragen könnte. Weitere hervorgehobene Handlungsbereiche sind die Schaffung eines dynamischen Binnenmarkts für leistungsfähigere Produkte, sauberere Produktion, intelligenterer Verbrauch und globale Märkte.