EU fördert Entwicklungsprojekt in Swasiland

Die Europäische Union stellt in den kommenden acht Jahren 130 Millionen Euro für Entwicklungsprojekte bereit. Diese Gelder stammen aus dem Budget des aktuellen 10. Europäischen Entwicklungsfonds (EEF) und des Nationalen Richtprogramms (NRP) 2008-2013. Das Königreich Swasilan...

Die Europäische Union stellt in den kommenden acht Jahren 130 Millionen Euro für Entwicklungsprojekte bereit. Diese Gelder stammen aus dem Budget des aktuellen 10. Europäischen Entwicklungsfonds (EEF) und des Nationalen Richtprogramms (NRP) 2008-2013.

Das Königreich Swasiland, ein kleiner Staat ohne Meerzugang im südlichen Afrika, wird seit kurzem bei der Förderung durch den Europäischen Entwicklungsfond berücksichtigt. Statistisch gesehen ist Europa der weltweit größte Geber im Bereich Entwicklungshilfe und stellt in Swasiland den Hauptteil der Gelder für den privaten Sektor.

In einem kürzlich unterzeichneten zwischenstaatlichen Vertrag kann Swasiland zukünftig mit 63 Millionen Euro rechnen für Projekte zur menschlichen Entwicklung (21 Millionen Euro) sowie für den Ausbau von Wasserversorgung, sanitären Einrichtungen und Bewässerungsanlagen (29 Millionen Euro).

Die EU weist allerdings darauf hin, dass die bewilligten Finanzmittel nicht mehr für Mikroprojekte, die für das laufende Jahr geplant sind, gewährt werden können, sondern erst wieder für 2009 beantragt werden können. Momentan fördert die EU Mikroprojekte mit bis zu 4,7 Millionen Euro.

Die Gelder sollen das Bewässerungsprojekt LUSIP (Lower Usuthu Smallholder Irrigation Project) sowie Projekte für Ausbildung, technologische Zusammenarbeit, HIV und AIDS finanzieren. Alle Förderprojekte werden in enger Zusammenarbeit zwischen zivilen und Regierungsbehörden in Swasiland durchgeführt.

Swasiland hat auch die Möglichkeit, sich an einer Reihe von EU-Ausschreibungen in verschiedenen, allen Entwicklungsländer offenen Bereichen beteiligen. Bislang waren viele Bewerbungen erfolgreich. Dabei ging es um Ausschreibungen im Rahmen der Wasserfazilität, für Nichtregierungsorganisationen und armutsbedingte Krankheiten.

Die Dürren und Brände in der Vergangenheit haben ländliche Gebiete stark in Mitleidenschaft gezogen. Expertenaussagen zufolge führte die Dürre im letzten Jahr zum Verlust von 80 Prozent der gesamten Maisernte des Landes. Dies führte dazu, dass zwei Drittel der Bevölkerung nun mit weniger als einem Dollar pro Tag ihren Lebensunterhalt bestreiten, und die Arbeitslosenrate erhöhte sich auf katastrophale 40 Prozent. Vier von zehn Menschen sind auf Nahrungsmittelbeihilfen angewiesen, um nicht zu verhungern.

Swasiland ist an einer kritischen Schwelle der Entwicklung angelangt und erhielt bislang keine relevanten Entwicklungshilfen. Grund dafür war ein falsch interpretiertes Durchschnittseinkommen: eine ausgesprochen reiche Minderheit von Landeigentümern aus Kolonialzeiten und einige wenige Geschäftsleute haben soviel Besitz angehäuft, dass statistisch gesehen jeder Bewohner des Landes ein Mittelklasseeinkommen besitzt, was nicht annähernd den Tatsachen entspricht. Bis zu einem gewissen Maße nimmt die Weltbank nun auf diese Situation Rücksicht und plädiert für eine Entwicklungspolitik, die der Armut im Land besser gerecht wird.

EU-Hilfen sind auch abhängig von der Umsetzung eines Regierungsreformprogramms zur Einschränkung von Verschwendung und unternehmerischen Fehlleistungen.

Die EU hat auch mit dem Ausbau von Kapazitäten in der Entwicklungsplanung begonnen. Mit diesem Teil des Projekts sollen das Ministerium für Wirtschaftsplanung und der Ausbau der Beamtenkapazität als Schlüsselfaktoren für die Entwicklung vorrangiger Sektoren unterstützt werden. Der Beitrag der EU zu diesem Sektor liegt hier bei 2,7 Millionen Euro. Gleichstellungsinitiativen unterstützt die EU mit rund 1,4 Millionen Euro.

Swasiland ist eines von 18 afrikanischen Ländern aus der Gruppe der afrikanischen, karibischen und pazifischen Staaten (AKP-Staaten), die ein Interimswirtschaftspartnerschaftsabkommen unterzeichnet haben. Sie profitieren damit von den speziellen Begleitmaßnahmen der jüngsten Zuckermarktreform, mit der die EU-Zuckerpreise sinken werden.