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Die Bedeutung der EU für die globale Gerechtigkeit analysieren

Bei der internationalen Zusammenarbeit in Bereichen wie dem Klimawandel und der Migration geht es im Wesentlichen um Gerechtigkeit. Doch wissen wir, was dies eigentlich bedeutet? Das Projekt GLOBUS (Reconsidering European Contributions to Global Justice) untersucht die Vorstellung und Realität der globalen Gerechtigkeit in der Außenpolitik der EU und wie die Gerechtigkeit in der Theorie und Politik in Frage gestellt wird.

Gesellschaft

Was die Erklärung zentraler Anliegen in puncto globaler Gerechtigkeit anbelangt, gibt es gemeinhin drei Ansätze. Bei Gerechtigkeit geht es erstens um allgemeingültige Rechte, die in einer internationalen Rechtsordnung verankert sind. Eine zweite Sichtweise betrachtet Gerechtigkeit eher im Zusammenhang mit staatlichen Rechten, sodass das internationale Recht nicht überwachen soll, wie Staaten ihre Staatsbürger behandeln. Eine dritte Perspektive legt nahe, das es bei Gerechtigkeit um die Achtung des internationales Rechts und der der internationalen Institutionen geht, während gleichzeitig verschiedene Geschichten und Erfahrungen anerkannt werden. Diese verschiedenartigen Sichtweisen stellen die EU vor eine Herausforderung, da sie die erste Definition befolgen und die Entfremdung ihrer Mitgliedstaaten verhindern möchte. Das EU-unterstützte Projekt GLOBUS machte sich an die kritische Analyse der globalen Rolle der EU, wie diese mit Vorstellungen von Gerechtigkeit verbunden ist und wie andere ihren Ansatz sehen, darunter insbesondere Brasilien, Indien und Südafrika, die alle Demokratien und Teil der sogenannten BRICS-Gruppe sind (die übrigen Länder der Gruppe sind China und Russland). Im Rahmen der Forschung wurde festgestellt, dass die EU international verbindlichen Abkommen und individuellen Rechten („unparteiische Gerechtigkeit“) weniger Priorität einräumt. Obgleich die Entwicklungsrichtung noch nicht abzusehen ist, scheint der Trend in Richtung einer Hervorhebung der Staatensouveränität („nicht dominierende Gerechtigkeit“) und einer stärkeren Berücksichtigung der lokalen Zuständigkeit („Gerechtigkeit der gegenseitigen Anerkennung“) zu gehen. „Während die Vorstellung der unparteiischen Gerechtigkeit die Außenpolitik der EU untermauert zu haben scheint, empfehlen wir, dass die EU auf Anliegen achtet, die in der Vorstellung der Gerechtigkeit der gegenseitigen Anerkennung hervorgehoben sind, damit verschiedene Geschichten und Erfahrungen mit lokalisierten Reaktionen betont werden“, bemerkt Projektkoordinatorin Helene Sjursen vom ARENA Zentrum für europäische Studien an der Universität Oslo.

Der Beitrag Europas zu einer wertebasierten Weltordnung

GLOBUS bezog ein breites Spektrum von Methoden ein, darunter eine Prozessverfolgung, vergleichende Fallstudien und eine Diskursanalyse. Dabei wurden durch eine Dokumentenanalyse, teilstrukturierte Interviews und die Beobachtungen Teilnehmender direkte Beweise gefunden. Darüber hinaus führte das Team eine normative Analyse durch, um die Stärken und Schwächen der verschiedenen Ansätze für die globale Gerechtigkeit zu beurteilen. Neben weiteren Erkenntnissen zeigte die Analyse, dass die Konzeption der unparteiischen Gerechtigkeit grundsätzlich das robusteste Bollwerk gegen individuelle Autonomie darstellt. Doch aufgrund von Schwachstellen in den globalen Institutionen und Rechtsvorschriften riskiert eine Außenpolitik, die allein auf dieser Vorstellung beruht, die herrschenden Machtverhältnisse aufrechtzuerhalten, anstelle die Gerechtigkeit zu vergrößern. Es wurde festgestellt, dass dies insbesondere bei den Beziehungen der Union mit aufstrebenden Mächten wie den BRICS-Ländern von Belang ist.

Hin zu einem neuen Multilateralismus

Abgesehen von der Präsentation von Empfehlungen in einer Reihe politischer Dialoge mit verschiedenen Koryphäen, veröffentlichten die Forscherinnen und Forscher verschiedene Kurzdossiers, die drängende Themen wie die Migration, den Klimawandel, die Sicherheit und Konfliktlösung, den Handel und die Entwicklung betreffen. Über GLOBUS wurden ebenfalls ein Kurzdossier und Empfehlungen zum Thema die EU und die Multilateralismuskrise erstellt. Hierbei empfiehlt GLOBUS, dass die EU mehr auf ihre Stärken als auf wirtschaftliche und politische Macht setzt, indem sie einen neu konzipierten Multilateralismus voranbringt, während kontextsensible und inklusive Politiken verfolgt werden, welche die jeweiligen Unterschiede berücksichtigen. „Um eine stabile Weltordnung zu gewährleisten, ist es wichtig, dass die Menschen den Eindruck haben, dass der Entscheidungsfindungsprozess gerecht abläuft. Eine Möglichkeit, um dies zu erreichen, ist die Ermöglichung offener Dialoge, die den Betroffenen die Chance geben, gehört zu werden“, lautet das Fazit von Sjursen.

Schlüsselbegriffe

GLOBUS, Gerechtigkeit, BRICS, Institutionen, Gesetze, Außenpolitik, individuelle Rechte, Unparteilichkeit, lokale Zuständigkeit

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