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Participatory Approaches to a New Ethical and Legal Framework for ICT

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Rechtliche und ethische Probleme der Datennutzung umgehen

Dank einer neuen Plattform können Forschende und Fachleute aus dem Bereich der Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) ethische und rechtliche Probleme im Zusammenhang mit der Datennutzung für die Entwicklung neuer Anwendungen umgehen.

Digitale Wirtschaft

Der zunehmende Einsatz von künstlicher Intelligenz und anderer Technologien unter Nutzung von Big Data stellt Forschende und im Bereich IKT tätige Personen, die mit den neuen Vorschriften zum Datenschutz, der Privatsphäre und Sicherheit Schritt halten wollen, vor neue rechtliche und ethische Herausforderungen. „Dank der interaktiven Plattform PANELFIT können sie die sich ändernden Vorschriften im Blick behalten und so die rechtlichen und ethischen Bestimmungen im Zusammenhang mit Daten nachvollziehen und einhalten“, sagt Iñigo de Miguel Beriain. Er ist wissenschaftlicher Koordinator von PANELFIT und Forschungsprofessor am Institut für Recht der Universität Baskenland in Spanien. „Dazu gehören auch ein konkreter praktischer Hinweis und verschiedene Verfahren, die sich im Umgang mit Datenschutzproblemen bewährt haben“, fügt er hinzu. „Dadurch wird ihnen bewusst, welche Möglichkeiten sie haben und worin die Grenzen liegen.“ „Uns eröffnet sich ein neues Zeitalter, in dem Daten immer wichtiger werden. Es ist jedoch nicht ganz einfach, die Folgen zu verstehen und zu wissen, wie wir die Macht über unsere Daten ausüben können“, sagt de Miguel Beriain. „Die meisten Forschenden und Fachleute beginnen mit der Datenverarbeitung, ohne dass es eine Rechtsgrundlage dafür gibt. Das kann schwerwiegende Folgen haben. Im schlimmsten Fall erschafft man etwas Wunderbares, nutzt dafür aber Daten, die man gar nicht nutzen durfte.“

Der Schwerpunkt verlagert sich

Die PANELFIT-Plattform bezieht die wichtigsten Grundsätze von Datenschutzbestimmungen mit ein, wie die 2018 in Kraft getretene Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) der Europäischen Union. „Damit sollen die wichtigsten Rechte umgesetzt werden, die wir alle haben und die für alle Technologien der Welt gelten“, erklärt de Miguel Beriain. Darüber hinaus bietet die Plattform eine rechtliche Beratung zu den fünf wichtigsten datenerzeugenden und datenabhängigen Technologien: künstliche Intelligenz, Biometrie, die Nutzung von Standort- und Näherungsdaten, das Internet der Dinge und soziale Netzwerke. Die Nutzerin oder der Nutzer fährt mit der Maus über einen Grundsatz bzw. ein rechtliches oder ethisches Konzept, woraufhin ein Fenster geöffnet wird, das weitere Informationen bietet. Hier können Nutzende tiefer in die Materie eintauchen. Forschende und IKT-Fachleute müssen außerdem verstehen, dass sich der Schwerpunkt verlagert, damit die Rechte und Freiheiten des Einzelnen ausreichend geschützt werden können, erklärt er. „Bis zur DSGVO beruhte die Verarbeitung von Daten zum Großteil auf dem Konzept der Einverständniserklärung. Viele Forscherinnen und Forscher arbeiten auch heute noch danach. Mit der DSGVO ändert sich das jedoch, da alternative Rechtsgrundlagen – wie zum Beispiel das öffentliche Interesse – die Rechte und Freiheiten der betroffenen Personen sogar noch stärker respektieren können, wenn angemessene Schutzmaßnahmen ergriffen werden.“

Ein Netzwerk aus Fachleuten und Interessengruppen

Die Plattform, eine der ersten ihrer Art auf der Welt, wurde nach ausführlichen Beratungen mit juristischen Sachverständigen und IKT-Fachleuten entwickelt. „Sie ist nicht nur eine hervorragende Informationsquelle, sondern auch das Ergebnis eines umfangreichen Ideenaustauschs über ethische und rechtliche Fragen“, merkt er an. „Wir haben viele Fachgremien einberufen, um all diese Dinge zu erklären, etwa die Unterschiede in den ‚nationalen Rechten‘ der EU-Mitgliedsstaaten. Ziel ist nicht die Menge an Informationen, sondern ihre Qualität und Nutzungsfreundlichkeit, wobei die Inhalte von externen Fachleuten geprüft werden.“ Das Projekt hat ein Netzwerk aus 200 Mitgliedern geschaffen – darunter Fachleute aus den Bereichen IKT, Recht und Ethik – mit einschlägigen Forschungsgruppen, die codieren und Feedback geben, damit die Plattform für die Endnutzerinnen und -nutzer auch wirklich funktioniert. „Wir haben auch Informationen für gefährdete Bevölkerungsgruppen aufgenommen, wobei wir sehr sorgsam vorgegangen sind“, sagt er. Darüber hinaus hat PANELFIT einen Verhaltenskodex für die Datennutzung bei Forschungsvorschlägen auf dem Gebiet der IKT sowie ein Handbuch zum Datenschutzrecht und zu rechtlichen sowie ethischen Fragen entwickelt, das sich an die Öffentlichkeit, Journalistinnen und Journalisten, Verantwortliche der Politik, Interessengruppen und andere Endnutzerinnen und -nutzer richtet. Grundlage hierfür bildeten Workshops, öffentliche Befragungen, Begegnungen und Umfragen mit den entsprechenden Interessenten.

Schlüsselbegriffe

PANELFIT, IKT, Daten, Gesetze, Ethik, Forschungsvorschläge, Verhaltenskodex, DSGVO, künstliche Intelligenz, Internet der Dinge, Biometrie, soziale Netzwerke

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