Der populistischen Bedrohung begegnen: Politische Empfehlungen und pädagogische Instrumente

Populistische Stimmungen und Politik verbreiten sich in ganz Europa und spalten die Gesellschaft in „wir“ und „sie“. Ein EU-finanziertes Projekt befasst sich mit dieser Herausforderung und gewährleistet so die Stabilität liberaler Demokratien.

Gesellschaft

Populismus ist in unseren Gesellschaften gegenwärtig – als eine bestimmte Denkweise der Menschen, als Kommunikationsstil der Bevölkerung und der politischen Beteiligten sowie als politische Strategie, die von populistischen Führungen und Bewegungen vertreten wird. Darüber hinaus sind populistische und extremistische Persönlichkeiten auch in der Politik in Erscheinung getreten und haben mit einigem Erfolg zum Radikalisierungsgeschehen beigetragen. „Der Populismus besitzt zwar ein starkes demokratisches Potenzial, doch seine politische Praxis steht oft im Widerspruch zu den Normen und Institutionen der liberalen Demokratie, weshalb er auch eine potenzielle Bedrohung für diese darstellt“, meint Zsolt Boda, Koordinator des EU-finanzierten Projekts DEMOS. Um Populismus besser zu verstehen und die damit verbundenen Herausforderungen angehen zu können, untersuchte DEMOS das Phänomen aus einer Vielzahl von Perspektiven und Disziplinen durch die Linse der demokratischen Wirksamkeit. Diese Idee geht auf den Begriff der politischen Wirksamkeit zurück, der die subjektive Einstellung der Bürgerinnen und Bürger zur Politik erfasst.

Demaskierung des Populismus: neue Erkenntnisse

DEMOS hat 17 europäische populistische Parteien und Bewegungen auf dem gesamten Kontinent beleuchtet und kommt zu dem Schluss, dass es im heutigen Europa nicht nur eine, sondern vier Arten von Populismus gibt, wobei sie alle dem populistischen Standardrahmen entsprechen. Dabei handelt es sich um radikale rechtspopulistische Parteien, radikalen Linkspopulismus, illiberale (postkommunistische) populistische Parteien sowie Populismus und politische Unternehmen mit antiautoritärer Einstellung. Die Projektarbeit bestätigt bei der genauen Betrachtung populistischer Einstellungen auf individueller Ebene außerdem, dass die Emotion der Wut ein starker Indikator für populistische Einstellungen ist. „Wir haben jedoch auch gezeigt, dass die Intensität populistischer Haltungen durch bestimmte demokratische Kompetenzen gemildert wird, insbesondere bei denjenigen, die ein ausgeprägtes inneres Wirksamkeitsempfinden haben“, betont Boda. DEMOS fand zudem heraus, dass die Medienlandschaft einen Prozess der Normalisierung des Populismus in der Berichterstattung erlebt und dass es keine nationalen Antworten auf populistische „Bedrohungen“ gibt, die überall und jederzeit gültig sind. Weitere Einblicke aus dem Projekt sind auf der DEMOS-Website zu finden.

Wie man die populistische Herausforderung angeht

Angesichts der anhaltenden Unterstützung für populistische extremistische Parteien ist die Bewältigung der Herausforderungen im Hinblick auf den Populismus entscheidend für die Stabilisierung der liberalen Demokratien. In diesem Zusammenhang hat DEMOS ein Modell der populistischen Politikgestaltung, politische Empfehlungen und praktische Instrumente entwickelt, die wichtige Erkenntnisse liefern und dazu beitragen sollen, der populistischen Bedrohung zu begegnen. Bei der Ausarbeitung des konzeptionellen Modells der populistischen Politikgestaltung wurden drei Dimensionen berücksichtigt: politische Inhalte, politische Verfahren und politische Diskurse. „Dieses Modell wurde von der akademischen Gemeinschaft gut aufgenommen. Heute mag es eine These in einer akademischen Abhandlung sein, aber morgen wird es die Politik bestimmen“, bemerkt Boda. Zudem wurden mehrere pädagogische Instrumente entwickelt. „Wing zum Beispiel ist ein Spiel über Populismus und sozialen Wandel. Es soll den Spielteilnehmenden helfen, einen möglichen Weg zur aktiven Bürgerschaft kennenzulernen und so das Bewusstsein für die Fähigkeiten schärfen, die nötig sind, um sich gegen ein autoritäres Regime zu wehren“, erklärt Boda. Für das Spiel wurde begleitendes pädagogisches Material entworfen. Das Projektteam geht davon aus, dass die pädagogischen Instrumente einen gewissen Erfolg haben werden. „Bislang hat die Website des Spiels Wing mehr als 300 000 Zugriffe und mehrere Tausend Besuche verzeichnet“, bestätigt Boda.

„Wir erwarten, dass einige der Forschungsergebnisse einen nachhaltigen Einfluss darauf haben werden, wie wir über Populismus denken. Wir hoffen auch, dass sie in neue juristische Ideen, Auslegungen und letztlich Entscheidungen umgesetzt werden können“, schließt Boda.

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Democratic Efficacy and the Varieties of Populism in Europe

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